Tagesordnung vom 30.09.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 26.08.2020. Genehmigung.
2. Einleitung eines Gerichtsverfahrens. Klage gegen die Versicherungsgesellschaft Allianz Belgium, Rue de Laeken, 35, 1000 Brüssel zwecks Entschädigung für einen verursachten Sachschaden.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Bauhof. Ankauf eines Gabelstaplers. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Instandsetzung Trimmpfad und Mooshäuschen (Volmersberg Sankt Vith). Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzungen. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Energetische Sanierung (Dach und Fenster) des Museums "Zwischen Venn und Schneifel" in Sankt Vith. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung zur Bezeichnung eines Projektautors.
6. Wegebauprojekt Ascheider Wall in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Kommunaler Plan zur ländlichen Entwicklung. Neugestaltung des Platzes vor der Kirche und der Freizeithalle in Lommersweiler. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8. Anlegen eines Fußpfades zwischen dem Kirchplatz und der Freizeithalle in Lommersweiler. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
9. Modernisierung des öffentlichen Beleuchtungsparks durch das Auswechseln von Beleuchtungskörpern. Phasenplanung Nr. 1 für das Jahr 2020. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
10. Verstärkung und Erweiterung des Straßenbeleuchtungsnetzes in den Ortschaften Hinderhausen, Lommersweiler und Wallerode. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
11. Interkommunale IDELUX Environnement. Haussammlung von Papier und Karton. Erneuerung des Sammelvertrages für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2024.

Immobilienangelegenheiten

12. Genehmigung der Enteignung mit gemeinnützigem Zweck eines Grundstücks in Heuem.
13. Verkauf von Gelände in Rodt, Wehdriggasse, an die Eheleute NIESSEN-HENKES und Geländetausch zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Eheleute NIESSENHENKES: Prinzipbeschluss.
14. Verkauf von Gelände in Crombach an Frau Andrea RAUSCHEN: Definitiver Beschluss.
15. Verkauf von Gelände in Crombach, gelegen Zum Bock, an Herrn Andreas NIESSEN, sowie die Festlegung eines Gehrechtes.

Verschiedenes

16. Beitritt zur VoG Groupement d'Informations Géographiques (GIG).

Finanzen

17. Gewährung einer finanziellen Unterstützung an die Vegder Denkfabrik für die Durchführung eines "Fair-Wandel-Marktes" und Übernahme der Schirmherrschaft durch die Gemeinde Sankt Vith.
18. Geschichts- und Museumsverein "Zwischen Venn und Schneifel" VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Sicherung der Eingangstüren" im Museum in Sankt Vith.
19. Kgl. Schützenverein St. Paulus Rodt VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zu Renovierungszwecken in der Schützenhalle in Rodt.
20. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die AGORA Theater VoG für die Durchführung der diesjährigen Theatertage.
21. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2019 - Billigung.
22. Rechnungsablage 2019 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
23. Kontrolle der Stadtkasse - 1. + 2. Trimester 2020. Kenntnisnahme.

Fragen

24. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.