Tagesordnung vom 30.01.2024

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2023. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2.    Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h in Galhausen - Ortseingangs- und Ortsausgangsbeschilderung. Abänderung des Beschlusses des Stadtrates vom 28.04.1997.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3.    Wegeunterhalt 2024. Genehmigung des Projektes mit der Liste der zu unterhaltenden Wegeteilstücke und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4.    Energetische Sanierung des "Haus Huppertz". Abschluss eines Dienstleistungsvertrags zur Erstellung des Projektes. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5.    Erneuerung der Kunstrasenplätze der Fußballinfrastruktur in Sankt Vith. Abschluss eines Dienstleistungsvertrags zur Erstellung des Projektes. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6.    Gewöhnliche Forstarbeiten 2024. Genehmigung des Kostenanschlags Nr. SN/824/4/2024 der Forstverwaltung.
7.    Rathaus. Ankauf eines neuen Zentralrechners. Genehmigung des Ankaufs und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

8.    Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus in Lommersweiler in Bezug auf eine Bodenreliefveränderung.
9.    Geländetausch zwischen der Gemeinde Sankt Vith und den Eheleuten WEIGERT-WEIBEL in der John-Cockerill-Straße, 4780 Sankt Vith.

Verschiedenes

10.    Interkommunale ORES Assets - Verlängerung der Mitgliedschaft.
11.    Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Finanzen

12.    Gewährung eines Sonderzuschusses an die Lokalsektion Sankt Vith/Burg-Reuland des Belgischen Roten Kreuzes für die Erweiterung einer bestehenden Fotovoltaikanlage auf dem Dach des "Rotkreuzhauses" in der Aachener Straße in Sankt Vith.
13.    DABEI (VoG) - Antrag auf Zuschuss für die Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus in der Friedensstraße in Sankt Vith.
14.    Stadtwerke Sankt Vith. Haushaltsplan 2024. Genehmigung.

Fragen

15.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.