Tagesordnung vom 29.11.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2023. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Stadtwerke. Wassernetz Sankt Vith, Rodt, Waldweg. Erweiterung in PVC 90. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Verschiedenes

3. Charta der Solidaritäten zwischen der Gemeinde Sankt Vith, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Special Olympics Belgium, der belgischen Organisation der weltweit größten Bewegung für Menschen mit geistiger Behinderung.
4. Interkommunale AIDE - Strategische Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
5. Interkommunale FINOST -  Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
6. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
7. Interkommunale ORES Assets - Außerordentliche und ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Ordentliche Generalversammlung 2023. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Herbstklasse für einen vollen Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Recht.
11. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Herbstklasse für einen vollen Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Wallerode.

Finanzen

12. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2023.
13. Ourgrundia VoG - Antrag auf Zuschuss für die Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Halle in Mackenbach.
14. "O Schulmarjanne" VoG. Einbau von 3 Brandschutztüren und einer Bodenklappe. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
15. Dorfgemeinschaft "Einigkeit" Galhausen-Metz (VoG). Renovierung der Fassade - Teil 2. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
16. Gebührenordnung für das Ausleihen von städtischem Material (Absperrgitter, Müllcontainer, Gerätschaften).
17. Gebührenordnung für bestimmte Einsätze des Bauhofes der Gemeinde Sankt Vith.
18. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2024.
19. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
20. Zuschlagsteuer auf die Einkommenssteuer der natürlichen Personen.
21. Festlegung der kommunalen Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2024.
22. Festlegung der kommunalen Dotation an die Hilfeleistungszone DG der Provinz Lüttich für das Jahr 2024.
23. Haushaltsabänderung Nr. 4 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2023. Genehmigung.

Fragen

24. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.