Tagesordnung vom 29.05.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2019. Genehmigung.
2. Bezeichnung der Vertreter in die Gesellschaft "Öffentlicher Wohnungsbau Eifel Gen.m.b.H." für die Generalversammlung und den Verwaltunsgrat.
3. Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung (RZKB). Vertretung der Gemeinde Sankt Vith in der Generalversammlung der VoG.
4. Kommunaler Beratungsausschuss für Raumordnung und Mobilität (KBRM). Erneuerung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

5. Stadtwerke. Verlegung einer neuen Wasserleitung in der "Bleialfer Straße" in Schönberg im Zuge der Erneuerung der Regionalstraße N695. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Stadtwerke. Erweiterung des Wasserleitungsnetzes in der "Kurtrierer Straße" und der Straße "Dorfberg" in Schönberg. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Stadtwerke. Installation einer Photovoltaikanlage an der Trinkwasseraufbereitungsanlage in Rodt. Genehmigung der Ausschreibungsakte und der Ausschreibungsmodalität.
8. Gemeindeschule Neidingen. Anlegen eines Notausgangs im Obergeschoss (Mehrzweckraum). Prinzipbeschluss.
9. Museum Sankt Vith, Schwarzer Weg, 6, 4780 Sankt Vith. Energetische Sanierung. Prinzipbeschluss.

Immobilienangelegenheiten

10. Verkauf von Gelände in Recht, Bergstraße, 74, an Frau Helga CLOSE. Prinzipbeschluss.
11. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an ORES Assets (Stromkabine Alte Aachener Straße, Sankt Vith). Prinzipbeschluss.
12. Geländetausch in Neundorf zwischen Herrn Franz HEINRICHS und der Gemeinde Sankt Vith. Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

13. Interkommunale AIDE - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
14. Interkommunale AIVE - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
15. Interkommunale FINOST - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung. Invorschlagbringung für den Verwaltungsrat.
16. Interkommunale SPI - Ordentliche und Außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
17. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung. Invorschlagbringung von Vertretern in den Verwaltungsrat.
18. Zielsetzungsvertrag - Artikel 96 des Gemeindedekrets. Kenntnisnahme.

Finanzen

19. Beantragung einer Verlängerung der Fristen für die Auszahlung der Zuschüsse für:
- den kommunalen Raumordnungsplan (KRP) genannt Freizeitgebiet Wiesenbach
- den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB).
20. Vereinslokal Neundorf VoG. Behebung der Statik-Probleme der Außenwände - Dringlichkeit. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
21. TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie „Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith“ für das Geschäftsjahr 2018 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
22. VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme der Bilanz für das Rechnungsjahr 2018.
23. Stadtwerke Sankt Vith - Bilanz und Ergebniskonten 2018. Genehmigung.
24. Rechnungsablage 2018 der Gemeinde Sankt Vith.
25. Kontrolle der Stadtkasse - 1. Trimester 2019. Kenntnisnahme.

Fragen

26. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.