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Keine | 12.11.2020 - 13:16

Tagesordnung vom 28.10.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.   Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2020. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.   Neubau der Gemeindeschule in Emmels. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Erstelllung des Projektes. Genehmigung des Lastenheftes und der Vergabeart.
3.   Lieferung von Heizöl und Dieseltreibstoff für die Einrichtungen und Dienste der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2021. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

4.   Einführung eines neuen Straßennamens in Sankt Vith: Am Südwall.
5.   Erwerb von Gelände gelegen in Nieder-Emmels, Lehrer-Hennes-Straße, von Herrn Pierre FEYEN zwecks Vergrößerung eines bestehenden Wendehammers.
6.   Verkauf von Gelände in Rodt, Wehdriggasse, an die Eheleute NIESSEN-HENKES und Geländetausch zwischen der Gemeinde Sankt Vith und den Eheleuten NIESSEN-HENKES: Definitiver Beschluss.
7.   Gemeinde Sankt Vith. Antrag zwecks Bodenreliefveränderung und Schaffung eines öffentlichen Parkplatzes mit Grünflächen in Neidingen.

Verschiedenes

8.   Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9.   Organisation des Grundschulwesens für das Schuljahr 2020/2021 auf der Grundlage der Stellenberechnung von März 2020.
10. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Herbstklasse für 1/2 Stundenplan im Kindergarten der Gemeindeschule Crombach.
11. Pädagogisches und organisatorisches Konzept für die Betreuung von Schülern vor und nach dem Unterricht.

Finanzen

12. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2020 an die Sport- und Freizeitvereinigungen.
13. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2020 an die Kultur- und Folklorevereinigungen.
14. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2020 an die öffentlichen Bibliotheken.
15. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2020 an die Verkehrsvereine.
16. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2020 an Jugendvereinigungen, Freundschaftsbünde, Frauenverbände, Behindertenorganisationen, Soziale sowie kulturelle und sonstige Organisationen und Dienste.
17. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an den Tourismusdachverband der Gemeinde Sankt Vith.
18. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die "OstbelgienFestival VoG".
19. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die Telefonhilfe 108 - Anonyme Lebenshilfe in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
20. Haushaltsplanabänderung Nr. 2 der Kirchenfabrik Sankt Vitus für das Jahr 2020 - Billigung.
21. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2020. Genehmigung.

Fragen

22. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.