Tagesordnung vom 28.06.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 31.05.2023. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.    Wirtschaftsförderung. Dienstleistungssauftrag zur Bezeichnung eines Studienbüros auf Ebene der Handelsdynamik und Geschäftsentwicklung. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3.    Haussammlung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen. Vertragsverlängerung zum 01. Januar 2024.
4.    Kulturhaus Recht. Erneuerung des Daches, Einbau einer Photovoltaikanlage und Einbau eines Öl-Heizkessel. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Zuschüsse im Rahmen des Infrastrukturplans der deutschsprachigen Gemeinschaft.
5.    Stadtwerke. Energiesektor. Einbau eines Pufferspeichers an der Heizungsanlage des SFZ Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

6.    Erwerb der Parzellen Gemarkung 1/Sankt Vith, Flur E, Nummer 70H2, 75V, 70K Eigentum der Vereinigung ohne Gewinnzielungsabsicht "Gesellschaft der Augustinerinnen".
7.    Recht, Bergstraße. Antrag des Herrn Christoph MEYER, wohnhaft 4780 Sankt Vith, Zum Ortwald, Recht, 15, auf Erwerb von Gelände aus dem öffentlichen Eigentum.
8.    Recht, Bergstraße. Antrag des Herrn Christoph MEYER, wohnhaft 4780 Sankt Vith, Zum Ortwald, Recht, 15, im Namen der Gesellschaft "STI'NE INVEST", auf Erwerb von Gelände aus dem öffentlichen Eigentum.

Verschiedenes

9.    Festlegung eines Kautionssystems für die Einreichung von Konformitätsplänen und/oder Fotoberichten im Rahmen von Städtebaugenehmigungen.
10.    Abänderung der Personalstatuten des Gemeindepersonals.

Finanzen

11.    Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2023 an den Tourismusdachverband der Gemeinde Sankt Vith.
12.    TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith" für das Geschäftsjahr 2022 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
13.    Haushaltsabänderung Nr. 2 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2023. Genehmigung.
14.    Öffentliches Sozialhilfezentrum Sankt Vith. Rechnungsablage 2022. Genehmigung.
15.    Europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID). Profil der Gemeinde.

Fragen

16.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.