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Stadtrat | 01.02.2019 - 11:26

Tagesordnung vom 28.01.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Wahl der effektiven Mitglieder des Sozialhilferates von Sankt Vith.
2.    Verabschiedung der Geschäftsordnung des Stadtrates.
3.    Gemeinderatsmitglieder - Bildung der politischen Zusammensetzung.
4.    Bezeichnung der Vertreter und Delegierten in die verschiedenen Organisationen und Vereinigungen.
5.    Interkommunale AIDE - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
6.    Interkommunale AIVE - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
7.    Interkommunale FINOST - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
8.    Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
9.    Interkommunale ORES Assets - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
10.    Interkommunale SPI - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.
11.    Interkommunale SWDE - Bezeichnung von einem Vertreter des Stadtrates für die Generalversammlung.
12.    VIVIAS - Interkommunale Eifel - Bezeichnung von fünf Vertretern des Stadtrates für die Generalversammlung.

Polizeiverordnungen

13.    Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h in den Ortschaften Schlierbach und Setz. Abänderung des Beschlusses des Stadtrates vom 06. Mai 1993.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

14.    Wegeunterhalt 2019. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
15.    Unterhalt von Bürgersteigen auf dem Gemeindegebiet.. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
16.    Umbau und Renovierung der Feuerwehrhalle Sankt Vith. Genehmigung der Mehr- und Zusatzkosten.
17.    Gewöhnliche Forstarbeiten 2019. Genehmigung des Kostenanschlags Nr. SN/824/4/2019 der Forstverwaltung.
18.    Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Immobilienangelegenheiten

19.    Wohnungsbaupolitik (ancrage communal) 2014-2016. Generationsübergreifendes Wohnen - Seniorenresidenzen. Beantragung der Umwandlung der zwei Transitwohnungen in Sozialwohnungen beim öffentlichen Dienst der Wallonie zwecks anschliessender Übertragung an die Interkommunale Vivias.
20.    Verkauf von Gelände in Sankt Vith, gelegen An der Dell an Herrn Michael SCHLABERTZ und Frau Ines COLONERUS: Prinzipbeschluss.
21.    Regulierung von Eigentumsverhältnissen in Hinderhausen, Hollgasse/Justenberg zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft CAFE BOESGES/Herrn Sascha JUSTEN.
22.    Mietvertrag zwischen der Gesellschaft "Camping Wiesenbach E.K.G." und der Gemeinde Sankt Vith - Verlängerung der Mietpreisermäßigung.

Verschiedenes

23.    Annahme des Jahresberichtes 2018 zum Kommunalen Plan für Ländliche Entwicklung der Gemeinde Sankt Vith.
24.    Lokale Kommission für Energie. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018. Kenntnisnahme.
25.    Vertrag für das Jahr 2019 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der VoG Patchwork, dem Öffentlichen Sozialhilfezentrum (ÖSHZ) Sankt Vith und der Gemeinde Sankt Vith.
26.    Erlass der Wallonischen Regierung zur Verabschiedung des Raumentwicklungsschemas zur Revision des von der Wallonischen Regierung am 27. Mai 1999 verabschiedeten Raumentwicklungsschemas - Stellungnahme
27.    Vorentwurf eines Erlasses der wallonischen Regierung zur Annahme der in Artikel D.II.2 §2 Absatz 4 des Gesetzbuchs über die räumliche Entwicklung genannten ökologischen Verbindungen. Stellungnahme.

Finanzen

28.    Steuer auf die Standplätze auf den Campingplätzen.
29.    Steuer auf die Übernachtungen.
30.    Gebühr für die Inanspruchnahme öffentlichen Eigentums oder des Privateigentums der Gemeinde.
31.    Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2018 - Billigung.
32.    Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2019 - Billigung.
33.    Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2019 - Billigung.
34.    Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2019 - Billigung.
35.    Gemeindedekret - Artikel 151 "öffentliche Aufträge". Erteilung von Delegationen.