Tagesordnung vom 27.05.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2020. Genehmigung.
2. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 08.04.2020. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Rad- und Wanderwegenetz. Verbindungsinfrastruktur für das RAVeL-Netz in Recht. Dienstleistungsauftrag für die Erstellung des Projektes, die Leitung und Überwachung der Arbeiten und die Sicherheitskoordination. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Erneuerung der Parkflächen in der Major-Long-Straße in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Lehrer-Hennes-Straße in Emmels. Erneuerung der Straße und Verlegen eines Abwasserkanals (AIDE). Genehmigung des Vorprojektes und der Kostenschätzung für den Anteil der Gemeinde Sankt Vith. Beantragung der Städtebaugenehmigung.
6. Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen AIDE zwecks Einhaltung der Bestimmungen des Erlasses der wallonischen Regierung vom 05.07.2018 über die Bewirtschaftung und Rückverfolgbarkeit von Erde für gemeinsame Projekte.
7. Ankauf eines Gebrauchtfahrzeuges für den Bauhof als Ersatz für das Fahrzeug der Marke Renault Megane. Kenntnisnahme gemäß Artikel 151, § 1, Absatz 2, und 167, Absatz 2, des Gemeindedekrets vom 23.04.2018.

Immobilienangelegenheiten

8. Verstädterung Neidingen - Festlegung der Verkaufsbedingungen.
9. Erneuerung des Pachtvertrages mit den Eheleuten FELTEN-LEJEUNE bezüglich der beiden Geländestreifen zur Erweiterung des Schulhofes/Spielpatzes an der Grundschule in Emmels.
10. Verkauf von Gelände aus dem öffentlichen Eigentum in Sankt Vith, gelegen Wiesenbachstraße beim Freibad, an ORES Assets.
11. Verkauf eines Teilstückes aus dem öffentlichen Eigentum der Gemeinde Sankt Vith in Nieder-Emmels, Wassereck, an Herrn Ferdi PETERS.
12. Einleitung einer Enteignungsprozedur im Hinblick auf den Erwerb von Gelände in Heuem. Antrag an die Deutschsprachige Gemeinschaft.
13. Einführung von Straßennamen in Breitfeld.

Verschiedenes

14. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
15. Interkommunale AIDE - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
16. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
17. P.A.R.I.S.- Aktionsprogramm für Flüsse durch einen integrierten und nach Sektoren gegliederten Ansatz.
18. Regelung zur Bezuschussung von Infrastrukturprojekten, die seitens anerkannter Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht ausgeführt werden und die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith befinden.
19. Regelung zur Bezuschussung von Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG) in den Bereichen Sport, Kultur, Jugend oder Soziales für kleinere Unterhaltsarbeiten/Renovierungsarbeiten, o.ä. an Gebäuden, die Eigentum der Vereinigungen sind oder deren Mieter/Nutzer sie sind und die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith befinden.

Finanzen

20. Bestätigung des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 19.05.2020 in Bezug auf die Aussetzung der Erhebung der Standplatzgebühr für den Markt vom 19.05.2020.
21. Aussetzung des Artikels 4 Punkt 2 des Gebührenbeschlusses für die Inanspruchnahme öffentlichen Eigentums oder des Privateigentums der Gemeinde
22. Gewährung eines Vorschusses auf die Funktionszuschüsse für das Rechnungsjahr 2020 an die Sport-, Kultur- und Folklorevereinigungen.
23. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die WFG Ostbelgien VoG.
24. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an das Jugendinformationszentrum "JIZ".
25. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die Tourismusagentur Ostbelgien VoG mit Sitz in Sankt Vith.
26. VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Zurkenntnisnahme der Miet- und Eintrittspreise für die Sportkomplexe Sankt Vith und Recht gemäß Konzessionsvertrag.
27. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2020 - Billigung.
28. Haushaltsabänderung Nr. 2 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2020. Genehmigung.
29. Rechnungsablage 2019 der Gemeinde Sankt Vith.
30. Annahme einer Schenkung. Genehmigung.

Fragen

31. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.