Tagesordnung vom 27.02.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2019.
2. Allgemeines Richtlinienprogramm für die Dauer des Mandats. Billigung gemäß Artikel 62 des Gemeindedekrets.
3. Bezeichnung der Vertreter und Delegierten in die verschiedenen Organisationen und Vereinigungen.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Emmels, Lehrer-Hennes-Straße: Verlegen einer Kanalisation und Erneuerung der Straße. Gemeinsames Projekt der Interkommunalen AIDE und der Gemeinde Sankt Vith. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart zur Bezeichnung eines Projektautors.
5. Ankauf eines LKW, Drei-Achser mit Hakenliftsystem und funkgesteuertem Kran (Gebrauchtfahrzeug). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Ankauf einer kleinen Kehrmaschine (Gebrauchtfahrzeug). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Ankauf von Kunststoffmatten als Schutzboden unter Spielgeräten für Schulhöfe und Spielplätze. Genehmigung der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8. Bauhof der Gemeinde - Herrichtung des Außenlagers in der Industriezone II in Sankt Vith. Genehmigung der Kostenschätzung (Materialkosten). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
9. Bauhof der Gemeinde - Fuhrpark. Verkauf eines ausgedienten Fahrzeugs. Deklassierung und Festlegung der Bedingungen.
10. Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Informatikmaterial. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Genehmigung der Kostenschätzung. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Immobilienangelegenheiten

11. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an die Gesellschaft IMMO ÄRZTEHAUS KLOSTERSTRAßE: Kenntnisnahme des Annullierungsbeschlusses und Neufassung des definitiven Beschlusses.
12. Kostenloser Erwerb von Gelände des Herrn Edgar MARX und der Frau Maria NEUENS in Neidingen zwecks Übernahme in das öffentliche Wegenetz der Gemeinde Sankt Vith.

Verschiedenes

13. Kenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 05.02.2019 über die Verabschiedung des Informationssicherheitsplans 2019 der Gemeinde Sankt Vith.

Finanzen

14. Kgl. Schützenverein St. Paulus Rodt. Ersetzen der Seilanlagen des 100 m Feuerwaffenschießstandes durch eine elektronische Zielscheibenanlage mit Kugelfang. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung
von Infrastrukturprojekten.
15. Steuer auf das Ausstellen von Verwaltungsdokumenten.
16. Haushaltsabänderung Nr. 1 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2019. Genehmigung.
17. Haushaltsplan 2019 - Erklärende Note zu den Simulationsparametern der Mehrjahresplanung des ordentlichen Haushalts 2019. Kenntnisnahme.
18. Kontrolle der Stadtkasse - 4. Trimester 2018. Kenntnisnahme.

Fragen

19. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.