Tagesordnung vom 27.01.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 23.12.2020. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.    Wegeunterhalt 2021. Genehmigung des Projektes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3.    Durchführung einer strukturellen, funktionellen und hydraulischen Studie des Kanalisationsnetzes des Einzugsgebietes "Werelsbach" im Rahmen des mit der Interkommunalen AIDE abgeschlossenen Vertrags zur Bestandsverwaltung der Abwassernetze. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
4.    Gewöhnliche Forstarbeiten 2021. Genehmigung des Kostenanschlags Nr. SN/824/4/2021 der Forstverwaltung.
5.    Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
6.    Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes der archäologischen Stätte "An der Burg".

Immobilienangelegenheiten

7.    Verkauf von Gelände in Emmels, Emmelser Mühle an Frau Andrea KREINS: Prinzipbeschluss.
8.    Verkauf von Gelände aus dem öffentlichen Eigentum in Recht, Bergstraße, an die Eheleute MARQUET-THANNEN, an die Eheleute THEODOR-ARIMONT und an den Herrn Johannes THEODOR.
9.    Geländetausch in Crombach, Zum Bock, zwischen Frau Tatjana NIESSEN, Herrn Adolf NIESSEN und der Gemeinde Sankt Vith.
10.    Tausch mit Herauszahlung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Wallonischen Region für den Erwerb von Gelände in Heuem, katastriert Gemarkung 4, Flur B, Nr. 194 B und Nr. 194 D. Definitiver Beschluss.
11.    Verkauf von Gelände und Gewährung einer Gerechtsame im Untergrund in Neundorf, Molkereiweg, an Ores Assets, für den Bau einer Trafostation: Definitiver Beschluss.

Finanzen

12.    Zusatzprämie für Kontaktberufe - Ergänzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23.12.2020 über die Prämie zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise.
13.    Prämie zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise für Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG), die Eigentümer oder Mieter einer Infrastrktur auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith sind und denen eine finanzielle Unterstützung seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft gewährt wurde.
14.    Gewährung eines Sonderzuschusses an die Lokalsektion Sankt Vith - Burg-Reuland des Belgischen Roten Kreuzes.
15.    Erhöhung der Geburts- und Adoptionsprämie der Gemeinde Sankt Vith zum 01.01.2021.
16.    Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2021 - Billigung.

Fragen

17.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.