Tagesordnung vom 26.06.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 29.05.2019. Genehmigung.
2. Flussvertrag Amel/Rur- Neue Phase: Umsetzung des sechsten Aktionsprogramms (Laufzeit 2020-2022) - finanzielle Beteiligung.
3. Flussvertrag Mosel/Our - Neue Phase: Umsetzung des fünften Aktionsprogramms (Laufzeit 2020-2022) - finanzielle Beteiligung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Schönberg. Antrag des öffentlichen Dienstes der Wallonie - Straßendirektion Verviers.
5. Wegebau Breitfeld, Oberes Dorf. Bezeichnung des Auftragnehmers. Zurkenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 11.06.2019.
6. Anlegen einer Straße in Recht, Dorfstraße im Rahmen der Verstädterung eines Grundstücks - Antrag von Herrn Rainer PIRONT.
7. Abschluss einer Vereinbarung mit der "Société régionale wallone du transport" für das Ersetzen von 2 Buswartehäuschen auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith (Sankt Vith, Prümer Berg und Rödgen). Genehmigung.
8. Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen AIDE zur Bestandsverwaltung der Abwassernetze.
9. Bauhof der Gemeinde - Fuhrpark. Verkauf eines ausgedienten Lastkraftwagens. Deklassierung und Festlegung der Bedingungen.

Immobilienangelegenheiten

10. Regelung von Eigentumsverhältnissen zwischen der Gemeinde Sankt Vith (öffentliches Eigentum) und Privatpersonen/Gesellschaften.
11. Verkauf von Gelände in Recht, Bergstraße, 74, an Frau Helga CLOSE. Definitiver Beschluss.
12. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an ORES Assets (Stromkabine Alte Aachener Straße, Sankt Vith). Definitiver Beschluss.
13. Geländetausch in Schönberg zwischen der Familie SIMONS und der Gemeinde Sankt Vith. Prinzipbeschluss.
14. Verkauf eines Teilstückes (48 m²) der Parzelle katastriert Gemarkung 1, Flur D, Nr. 95 B4 an ORES Assets, interkommunale kooperative Vereinigung mit beschränkter Haftung, mit Gesellschaftssitz in Louvain-la-Neuve, Avenue Jean Monnet, 2.  Prinzipbeschluss.
15. Verkauf eines Teilstückes (60 m²) der Parzelle katastriert Gemarkung 1, Flur D, Nr. 95 B4 an ORES Assets, interkommunale kooperative Vereinigung mit beschränkter Haftung, mit Gesellschaftssitz in Louvain-la-Neuve, Avenue Jean Monnet, 2. Prinzipbeschluss.
16. Verkauf eines Teilstückes (69 m²) der Parzelle katastriert Gemarkung 1, Flur D, Nr. 95 B4 an ORES Assets, interkommunale kooperative Vereinigung mit beschränkter Haftung, mit Gesellschaftssitz in Louvain-la-Neuve, Avenue Jean Monnet, 2. Prinzipbeschluss.
17. Verkauf eines Teilstückes der Parzelle katastriert Gemarkung 4, Flur H, Nr. 229 B an ORES Assets, Sektor Ost, Vervierser Straße, 64-68, 4700 Eupen. Prinzipbeschluss.
18. Erwerb von Gelände in Schönberg, Habschberg, Parzellen, katastriert Gemarkung 3, Flur l, Nr. 3A, 3D, 4, 5 und 6A, Eigentum des Herrn Friederich HANF.
19. Aufnahme des Weges von der Neustadt zum ehemaligem Wasserhaus in Hünningen in das öffentliche Eigentum der Gemeinde Sankt Vith.
20. Übertragung der Wegeinfrastruktur in der Erschließung "Auf'm Bödemchen" in Sankt Vith vom privaten in das öffentliche Eigentum der Gemeinde Sankt Vith.

Finanzen

21. Rechnungsablage 2018 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
22. Haushaltsabänderung Nr. 2 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2019. Genehmigung.

Fragen

23. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.