Tagesordnung vom 26.05.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.   Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2021. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.   Provisorische Annahme des kommunalen Raumordnungsplanes "COUTURIER" und dessen anhängendem Umweltverträglichkeitsbericht.
3.   Bau einer Skater Anlage in Sankt Vith. Festlegung des Standortes und Erstellung eines Projektes. Prinzipbeschluss.
4.   Erstellung eines Verkehrsleitsystems und eines Audits für den Fahrradverkehr auf dem Gebiet der Stadt und der Gemeinde Sankt Vith. Festlegung der Auftragsbedingungen. Einsetzung der Arbeitsgruppe "Vélo". Einrichtung eines Meldesystems für die Nutzer.
5.   Bauhof der Gemeinde. Ankauf eines Minibaggers (neu oder neuwertig). Genehmigung der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6.   Rathaus: Instandsetzung und Erweiterung der Brandmeldeanlage mit Einbau von Rauchmeldern.

Immobilienangelegenheiten

7.   Verkauf eines Wegeabsplisses in Schlierbach, Gemarkung 4, Lommersweiler, Flur F, mit einer Fläche von 16 m² aus dem öffentlichen Eigentum der Gemeinde an Herrn und Frau HOFFMANN-ANDRES. Prinzipbeschluss.
8.   Tausch zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Wallonischen Region von Gelände im Selbachtal, gelegen zwischen Alfersteg und Amelscheid gegen Gelände in Heuem, katastriert Gemarkung 4, Flur B, Nr. 195 K2. Definitiver Beschluss.
9.   Erwerb der Waldparzelle Nr. 120 A, katastriert Gemarkung 2, Flur F, gelegen in Wallerode, Eigentum der Familie JENNIGES.

Verschiedenes

10. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. Interkommunale AIDE - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
13. Interkommunale IDELUX - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
14. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
15. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
16. Öffentlicher Wohnungsbau Eifel, Mühlenbachstraße, 13, 4780 Sankt Vith. Ordentliche Generalversammlung vom 27.05.2021 und außerordentliche Generalversammlungen vom 16. und 29.06.2021. Genehmigung der Tagesordnungen. Genehmigung der Aktionärsvereinbarung. Verzicht auf die Aktien und Anteile der Wallonischen Region.
17. Anpassung des Verwaltungsstatuts der gesetzlichen Dienstgrade. Festlegung der Bedingungen und Modalitäten für die Ernennung und die Beförderung in das Amt eines Generaldirektors und eines Finanzdirektors.
18. Gemeindeschulwesen. Neugliederung der Schulfusionen der zehn Grundschulen ab dem Schuljahr 2021/22.
19. Offizielles subventioniertes Unterrichtswesen (OSU) - Festlegung von Kriterien für das Amt des Chefsekretärs (m/w) und das Amt des Kindergartenassistenten (m/w).
20. Umzug des zweiten Kantons des Friedensgerichts Eupen-Sankt Vith. Abschluss eines Mietvertrages. Genehmigung.

Finanzen

21. Zusatzpunkt eingereicht durch die Fraktionen "Liste FRECHES" und "Freie Liste SOLHEID" gemäß Artikel 29 des Gemeindedekrets. Erweiterung des Windparks Emmels - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Referenzrahmen der Wallonischen Region in Bezug auf Gemeinde- und Bürgerbeteiligung.
22. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die Jugendvereinigungen.
23. TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith" für das Geschäftsjahr 2020 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
24. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2021 - Billigung.
25. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2021 - Billigung.
26. Haushaltsabänderung Nr. 2 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2021. Genehmigung.

Fragen

27. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.