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Keine | 28.12.2020 - 11:54

Tagesordnung vom 23.12.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2020. Genehmigung.
2. Jahresbericht 2020 gemäß Artikel 28 des Gemeindedekrets vom 23. April 2018. Kenntnisnahme.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Projekt: Verbindungsinfrastruktur für das RAVeL-Netz in Recht: Schaffung von Anbindungen an das kommunale Wegenetz. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Stadtwerke Sankt Vith. CertIBEau:  Genehmigung des Belgaqua-Regelwerks zur Umsetzung der “CertIBEau-Zertifizierung“ ab dem 01. Juni 2021 und Genehmigung der einzubauenden Schutzsysteme gemäß dem von Belaqua entwickelten “Technischen Regelwerk für Hausinstallationen“.
5. Emmels - Lehrer-Hennes-Straße. Entwässerung und Erneuerung der Straße. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Abwasser- und Regenwasserbewirtschaftung. Einzugsgebiet Entenbach. Hydraulische, strukturelle und funktionelle Studie des Entwässerungsnetzes. Zurkenntnisnahme der Studie der AIDE. Weitere Maßnahmen und Aufträge.
7. Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen AIDE in Bezug auf die Durchführung von Kanalinspektionen und Kanalsäuberungen.

Immobilienangelegenheiten

8. Tausch mit Herauszahlung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Wallonischen Region für den Erwerb von Gelände in Heuem, katastriert Gemarkung 4, Flur B, Nr. 194 B und Nr. 194 D. Prinzipbeschluss.
9. Verkauf von Gelände und Gewährung einer Gerechtsame im Untergrund in Neundorf, Molkereiweg, an ORES Assets, für den Bau einer Trafostation: Prinzipbeschluss.

Verschiedenes

10. Autonome Gemeinderegie Triangel. Genehmigung der überarbeiteten Satzungen.
11. Projektaufruf „Pilotgemeinden fahrradfreundliche Wallonie 2020“. Bewerbung der Gemeinde Sankt Vith.
12. Regelung zur Bezuschussung von Infrastrukturprojekten, die seitens anerkannter Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht ausgeführt werden und die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith befinden.

Finanzen

13. Steuer über die erfolgte Verteilung von Schriften, Katalogen und Zeitschriften, die in Plastikfolien verpackt sind.
14. Prämie zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise für Unternehmen, Betriebe, Geschäfte und Selbständige mit einer Niederlassungseinheit in der Gemeinde Sankt Vith, denen ein Überbrückungsrecht gewährt wurde.
15. Gewährung von Einkaufsgutscheinen für das Personal und die Ehrenamtlichen in den Pflegeeinrichtungen und -organisationen auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith.
16. Einführung einer Prämie zur Anschaffung von Stoffwindeln für Neugeborene und Kleinkinder bis 18 Monate.
17. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2020.
18. Festlegung der kommunalen Dotation an die Hilfeleistungszone 6 der Provinz Lüttich für das Jahr 2021.
19. Festlegung der kommunalen Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2021.
20. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2020 - Billigung.
21. Haushaltsplan der Evangelischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2021 - Gutachten.
22. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2021 - Billigung.
23. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2021 - Billigung.
24. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2021 - Billigung.
25. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2021 - Billigung.
26. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2021 - Billigung.
27. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2021 - Billigung.
28. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2021 - Billigung.
29. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2021 - Billigung.
30. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2020 - Billigung.
31. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2021 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Genehmigung.
32. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2021 der Autonomen Gemeinderegie Triangel. Kenntnisnahme.
33. Haushaltsplanabänderung Nr. 2 + 3 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2020. Genehmigung.
34. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2021 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
35. Stadtwerke Sankt Vith. Haushaltsplan 2021. Genehmigung.
36. Haushaltsplan der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2021 - Genehmigung.

Fragen

37. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.