Tagesordnung vom 20.12.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 29.11.2023. Genehmigung.
2. Jahresbericht 2023 gemäß Artikel 28 des Gemeindedekrets vom 23. April 2018. Kenntnisnahme.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Schule Neidingen. Ankauf von Containermodulen. Genehmigung der Kostenschätzung und Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Ausbau der zweiten Etage (Fläche über dem Sitzungssaal) des Rathauses Sankt Vith.  Schaffung von Gemeinschafts- und Büroräumen. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung für den Materialankauf. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

5. Antrag des Zentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Kinderbetreuung auf Abschluss eines Mietvertrages hinsichtlich der Kinderkrippe.

Verschiedenes

6. Ernennung eines sanktionierenden Beamten der Provinz Lüttich.
7. Kombinierter Wasserschutzdienstleistungsvertrag der SPGE. Genehmigung.
8. Erneuerung des Geschäftsführungsvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der autonomen Gemeinderegie TRIANGEL (AGR).

Finanzen

9. Antrag des Zentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Kinderbetreuung auf Abschluss eines Vertrages zur Verteilung der finanziellen Beteiligung und über die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten für die Kinderbetreuung an das Zentrum der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Kinderbetreuung.
10. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2023 an die "OstbelgienFestival VoG".
11. Haushaltsplan der Evangelischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2024 - Gutachten.
12. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2024 - Billigung.
13. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Georgius Schönberg für das Jahr 2024 - Billigung.
14. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2024 - Billigung.
15. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2024 - Billigung.
16. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2024 - Billigung.
17. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2024 - Billigung.
18. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2024 - Billigung.
19. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2024 - Billigung.
20. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2024 - Billigung.
21. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2023 - Billigung.
22. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2024 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Genehmigung.
23. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2024 der autonomen Gemeinderegie TRIANGEL. Kenntnisnahme.
24. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2023. Genehmigung.
25. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2024 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
26. Haushaltsplan der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2024 - Genehmigung.

Fragen

27. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.