Tagesordnung vom 01.09.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2021. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Durchfahrtsverbot, außer Anlieger, im Ascheider Wall in Sankt Vith.
3. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Einrichten eines Fußgängerüberweges in der Wiesenbachstraße - N646 in Sankt Vith.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Bau einer Skateranlage in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Bezuschussung.
5. Erstellung eines Audits für den Fahrradverkehr auf dem Gebiet der Stadt und der Gemeinde Sankt Vith. Festlegung der Auftragsbedingungen.

Immobilienangelegenheiten

6. Ankauf von Gelände der belgischen Eisenbahngesellschaft (SNCB). Ehemalige Eisenbahntrasse Klosterstraße - Luxemburger Straße.
7. Verkauf des Eigentums der Gemeinde innerhalb des Freitzeitgebietes "Wiesenbach". Festlegung der Verkaufsbedingungen.
8. Verkauf des ehemaligen Wasserhauses Hünningen. Festlegung der Verkaufsbedingungen.

Verschiedenes

9. WFG Ostbelgien VoG - Verlängerung des LEADER-Programms bis 2023 - finanzielle Beteiligung der fünf Eifelgemeinden an der LAG-Koordination.
10. Leistungsauftrag über die Jugendinformation im Süden der Deutschsprachigen Gemeinschaft 2021-2022. Genehmigung.

Finanzen

11. Tennisclub St.Vith VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Überprüfung und teilweise Erneuerung der Strominstallation" in der Tennishalle in Sankt Vith.
12. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2020 - Billigung.
13. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2020 - Billigung.
14. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2020 - Billigung.
15. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2020 - Billigung.
16. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Mariä Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2020 - Billigung.
17. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2020 - Billigung.
18. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2020 - Billigung.
19. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2020 - Billigung.
20. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2020 - Billigung.
21. Rechnungsablage der Protestantischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2020 - Gutachten.
22. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2021 - Billigung.
23. Kontrolle der Stadtkasse - 2. Trimester 2021. Kenntnisnahme.

Fragen

24. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.