Bericht vom 03.12.2018

Der ausscheidende Bürgermeister, Herr Christian KRINGS eröffnete die Sitzung und übte den Vorsitz gemäß Artikel 23 § 2 des Gemeindedekretes aus. Die Gültigkeitserklärung der Gemeinderatswahlen vom 14.10.2018 wurde zur Kenntnis genommen.

In Anbetracht dessen, dass Frau Katja KREINS, Mitglied der Liste Freches, aufgrund von Artikel 67 (Verwandte im Rat) des Gemeindedekretes nicht in den Rat einziehen darf, wurde der erste Ersatzkandidat der besagten Liste, Herr Werner HENKES, als effektives Ratsmitglied angenommen.

Die Einsetzung und Vereidigung der Ratsmitglieder wurde durch den Bürgermeister Herr KRINGS nach Prüfung der Wählbarkeitsbedingungen und Unvereinbarkeiten vorgenommen.

Die Rangordnung der Ratsmitglieder wurde festgelegt und das Mehrheitsabkommen wurde mit den Stimmen der neuen Mehrheit bei Enthaltung der beiden Oppositionsfraktionen genehmigt.

Der ausscheidende Bürgermeister Herr KRINGS tritt seinen Vorsitz an den ersten amtierenden Schöffen Herr Herbert GROMMES ab, nachdem festgestellt werden konnte, dass laut Mehrheitsabkommen Herr GROMMES gemäß Artikel 41 designierter Bürgermeister ist.

Herr GROMMES nahm die Eidesleistung der Schöffin und Schöffen vor.

Schöffe: Herr René HOFFMANN

Schöffe: Herr Marcel GOFFINET

Schöffin: Frau Anne-Marie HÖNDERS-HERMANN

Schöffe: Herr Roland GILSON

Im Anschluss daran wurden die Mitglieder der 5 Kommissionen bezeichnet.

In verschiedenen Interkommunalen und Gremien wurden Nachfolger für die nicht mehr im Stadtrat vertretenen Personen bezeichnet.

Bei der Interkommunale VIVIAS wurde Frau Jana MÜSCH-JANOVCOVÁ als Ersatz von Frau Hilde ARIMONT-BEELDENS bezeichnet. Herr René HOFFMANN wurde in seinem Amt bestätigt.

Herr Jürgen SCHLABERTZ wurde bei der Interkommunalen Musikakademie als Ersatz von Herrn Herbert FELTEN bezeichnet.

Herr Herbert GROMMES wurde als Vertreter für den Verwaltungsrat der VoG Klinik Sankt Josef Sankt Vith als Ersatz für Herrn Christian KRINGS bezeichnet.

Der Verwaltungsrat der Autonomen Gemeinderegie „Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith musste neu besetzt werden. Der Rat bezeichnete die Mitglieder des Kollegiums und die Kommissare. Mit je 13 Stimmen wurden Roland GILSON, Herbert GROMMES, René HOFFMANN, Jana MÜSCH-JANOVCOVÁ und Gisela NEISSEN-MARAITE bezeichnet. Je 4 Stimmen erhielten Leo KREINS und Jennifer OTTEN.

Als Kommissare wurden Ingrid PETERS-HÜWELER und Margret SCHMITZ bezeichnet.

Als Mitglieder des Polizeirates des Südens der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurden folgende Personen gewählt: Frau Mélanie Dupont, Herr Gregor FRECHES, Herr Thomas ORTHAUS, Frau Ingrid PETERS-HÜWELER, Herr Jürgen SCHLABERTZ und Herr Erik SOLHEID.

Beim letzten Tagesordnungspunkt legte der Rat die Anwesenheitsgelder gemäß Artikel 16 des Gemeindedekretes fest. Für die Sitzungen des Stadtrates und der Kommissionen wurden ab Einsetzung des neuen Rates 87,00 € (nicht indexiert) festgelegt. Bei zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen wird nur ein Sitzungsgeld ausgezahlt.