Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates
Description: Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 28.10.2026 um 20:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.
Öffentliche Sitzung
Allgemeines
1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2026. Genehmigung.
Öffentliche Arbeiten und Aufträge
2. Bauhof der Gemeinde. Ankauf eines gebrauchten Lastkraftwagen mit Hebebühne. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3. Bauhof der Gemeinde. Ankauf eines Lieferwagens. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Konzession mit dem Ziel, die Finanzierung, die Installation, den Betrieb und die Wartung von Ladesäulen für Elektroautos.
5. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h in Hinderhausen, Kapellen und das Versetzten von Ortseingangs- und Ortsausgangsbeschilderung in Hinderhausen. Abänderung des Stadtratsbeschlusses vom 26.08.2015.
6. Stadtwerke St.Vith. Dienstleistungsauftrag. Studie und technisches Lastenheft zur Erweiterung des Nahwärmenetzes. Projekt Entenbach. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Zusammenführung aller vertraglichen Vereinbarungen mit der Interkommunalen AIDE. Genehmigung einer neuen einheitlichen Dienstleistungsvereinbarung.
Verschiedenes
8. Neufestlegung der Kriterien für die Gewährung und die Kontrolle der jährlichen Funktionszuschüsse an die Kultur- und Folklorevereinigungen.
9. Abänderung des Stellenplans des ÖSHZ St. Vith. Billigung.
10. Anpassung des Verwaltungsstatuts des ÖSHZ-Personals aufgrund der Schaffung einer B4-Stelle für die Funktion "Koordinator/in Soziales" - Billigung.
11. Allgemeiner Noteinsatzplan der Stadt/Gemeinde St. Vith - Genehmigung der Aktualisierung.
12. Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
Finanzen
13. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2026 an die Kultur- und Folklorevereinigungen.
14. Bürgerbeteiligungsfonds. Antrag auf finanzielle Förderung der Dorfgemeinschaft Schlierbach.
15. Festlegung der kommunalen Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2027.
16. Steuer auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
17. Gebühr auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
18. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2027.
19. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2026 - Billigung.
20. Stadtwerke St. Vith. Änderung des Haushaltsplans 2026. Genehmigung.
21. Haushaltsabänderung Nr. 2 der Stadt St. Vith für das Jahr 2026. Genehmigung.
22. Endabrechnung der Geschäftsführung der Finanzdirektorin.
Fragen
23. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.
