Bericht der Stadtratssitzung vom 23. Juni 2011
veröffentlicht von: Michael KarthäuserDie wichtigsten Beschlüsse der Stadtratssitzung vom Juni in Kurzform.
Der definitive Beschluss zum Verkauf eines Trennstückes aus dem öffentlichen Eigentum in Alfersteg an Interost zum Preis von 640,00 € wurde vom Stadtrat einstimmig gefasst.
Interost ist ebenfalls der Käufer eines Trennstückes in Amelscheid, dass für 900,00 € nach dem definitiven Stadtratsbeschluss den Besitzer wechselt.
Als Zusatzpunkt zur Tagesordnung genehmigte der Rat auch definitiv den Verkauf eines aus dem öffentlichen Wegenetz deklassierten Trennstückes in Recht, Unter Meilvenn an Herrn ARENS zum Preis von 591,00 €.
Die Stellungnahmen zu den Tagesordnungen der anstehenden Generalversammlungen der Interkommunalen Finost, Interost und Vivias – Interkommunale Eifel konnten ebenfalls einstimmig gefasst werden.
Wie schon vor drei Jahren wird die Gemeinde St.Vith sich an der von Finost organisierten gemeinsamen Energieausschreibung beteiligen. Der Gemeindekollegiumsbeschluss wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
Der Rat gewährte einen Funktionszuschuss in Höhe von 5.500,00 € an die Agora für die Durchführung des im Herbst stattfindenden Theaterfestes.
Die Sportgemeinschaft Jrashoppers Schönberg VoG erhält einen Sonderzuschuss zu ihrem auf 10.600,27 € veranschlagten Infrastrukturprojekt „Neue Ballfangzäune“ in Höhe von 33% der restlichen 40% die nicht seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft getragen werden, mit einem Höchstbetrag von 1.400,00 €.
Dringlichkeitshalber wurde auch ein zweiter Zusatzpunkt zur Tagesordnung genehmigt. Da auf den allgemeinen Angebotsaufruf zur Planung, Lieferung und Montage von je einer Photovoltaikanlage auf den Gemeindeschulen Recht und Schönberg kein Angebot eingegangen war, beschließt der Rat, nun ein Verhandlungsverfahren zu eröffnen.
Die Rechnungsablage des Geschäftsjahres 2010 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums wurde vom Rat mit einer Gegenstimme genehmigt. Der Ordentliche Haushalt schloss mit einem Überschuss von 753.067,77 € ab. Im Außerordentlichen Haushalt konnte ein Plus von 34.730,56 € bei der Rechnungsablage festgestellt werden.
Die Rechnungsablagen der Kirchenfabriken St.Vith, Schönberg, Mackenbach, Recht, Neundorf, Rodt, Emmels und Lommersweiler wurden allesamt gebilligt. Für die Kirchenfabriken Crombach und Wallerode sowie für die Evangelische Kirchengemeinde können die Rechnungsablagen erst gebilligt werden, wenn die jeweils anderen Gemeinden ihre Stellungnahme dazu abgegeben haben. Im Allgemeinen kann man sagen, dass der Gemeindezuschuss leicht sinkt. Die Außerordentlichen Ausgaben hängen allerdings von den einzelnen Projekten ab.