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15.02.2017, 11:27

Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates

veröffentlicht von: Marie-Josée Dahm

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 20:00 Uhr im Proberaum 1 im Untergeschoss des Triangels statt.


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

1. Wegeunterhalt 2017. Festlegung der Liste der zu unterhaltenden Wege. Genehmigung des Projektes und Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

2. Anlegen eines Mitfahrparkplatzes in der Luxemburger Straße, Autobahnausfahrt Sankt Vith-Süd. Genehmigung des endgültigen Projektes. Genehmigung der Kosten für die Beleuchtung, den Stromanschluss für eine Ladestation für Elektroautos, einen Fahrgastunterstand und eine Ladestation für Elektroautos.

3. Bauhof der Gemeinde. Ankauf eines Lastkraftwagens mit Hakenlift (neu, neuwertig oder gebraucht) und von Zubehör für den Winterdienst (Schneepflug, Streugerät). Genehmigung des Ankaufs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

4. Bauhof der Gemeinde. Ankauf von zwei Kleintransportern mit offener Ladefläche (neu, neuwertig oder gebraucht). Genehmigung des Ankaufs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

5. Bauhof der Gemeinde. Ankauf von verschiedenen Maschinen und Geräten. Genehmigung des Ankaufs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

6. Bauhof der Gemeinde. Ankauf von Stadtmobiliar (Parkbänke, Blumenkübel) und Zubehör. Genehmigung des Ankaufs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

7. Bauhof der Gemeinde. Ankauf von Informatikmaterial (Hard- und Software). Genehmigung des Ankaufs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

8. Friedhof Lommersweiler. Anlage von Urnengräber. Genehmigung des Konzeptes und der Kostenschätzung (Materialkosten).

9. Stadtwerke. Ankauf eines leichten Lastkraftwagens (bis 10 Tonnen) mit Dreiseiten-Kipper als Ersatz für ein identisches Fahrzeug.

10. Stadtwerke. Neuverlegung der Wasserleitung in PVC 90 am Prümer Berg im Zuge der Arbeiten der SPW zur Neugestaltung der Straße. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

11. Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

12. Grundschulen der Gemeinde. Ankauf einer elektronischen Tafel. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Immobilienangelegenheiten

13. Geländetausch in Schlierbach zwischen der Familie PROESS und der Gemeinde Sankt Vith: Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

14. Verlängerung der Fristen zur Auszahlung der Zuschüsse für den kommunalen Raumordnungsplan (KRP) genannt "Friedensplatz". 15. Verlängerung der Fristen zur Auszahlung der Zuschüsse für den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) über die Erstellung des kommunalen Raumordnungsplanes (KRP) genannt " Friedensplatz".

16. Verlängerung der Fristen zur Auszahlung der Zuschüsse für den kommunalen Raumordnungsplan (KRP) genannt "Freizeitgebiet Wiesenbach".

17. Verlängerung der Fristen zur Auszahlung der Zuschüsse für den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) über die Erstellung des kommunalen Raumordnungsplanes (KRP) genannt " Freizeitgebiet Wiesenbach".

Finanzen

18. O Schulmarjanne VoG. Dorfsaal - Erneuerung der Bedachung. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.

19. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2017. Billigung.

20. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2017 - Billigung.

21. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2017 - Billigung.