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22.12.2017, 15:34

Bericht der Stadtratssitzung vom 20. Dezember 2017

veröffentlicht von: René Hoffmann

Die wichtigsten Beschlüsse in Kurzform.

Zu Beginn der Sitzung stellte der Bürgermeister den Jahresbericht 2017 der Gemeinde Sankt Vith in kurzen Zügen vor. Der Rat nahm diesen Jahresbericht zur Kenntnis.

Einige wichtige Informationen des Jahresberichtes 2017:

- Der Stadtrat tagte 11 Mal im Zeitraum vom 01. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 und fasste 348 Beschlüsse, in 2016 waren es deren 324. Zu diesen 11 Sitzungen kamen insgesamt 94 Zuhörer.

- Das Gemeindekollegium tagte im gleichen Zeitraum 48 Mal und fasste insgesamt 2.006 Beschlüsse.

- Im Jahr 2017 tagten die Ratsmitglieder zusätzlich in 19 Kommissionssitzungen.

- Die Bevölkerungszahl ist bis zum 01. Dezember 2017 auf 9.687 angestiegen (am 30. November 2016 waren es 9.663).

- Insgesamt stellte das Bevölkerungsamt 6.640 Bescheinigungen aus, darunter waren 1.605 Haushaltszusammensetzungen sowie 1.499 Bescheinigungen betreffend Wohnsitzwechsel und 570 Wohnsitzbescheinigungen.

Bevölkerungsamt

                              2016

    2017

 

 

- Zuzüge:                 362

- Abgänge:               330

- Geburten:                98

- Sterbefälle:            100

- Eheschließungen:     37

- Scheidungen:            9

                                  364

                                  336

                                    94

                                    98

                                    42

                                    12

 

 

2017 waren 437 Kinder in den Primarschulen der Gemeinde (in 2016 waren es 432) und 198 im Kindergarten (in 2016 waren es deren 209).

Der Stadtrat genehmigte die gewöhnlichen Forstarbeiten für das Jahr 2017. Der von der Forstverwaltung erstellte Kostenanschlag in Höhe von 152.500,00 € wurde einstimmig genehmigt. Für Arbeiten in Eigenregie sowie Gehälter werden 107.500,00 € vorgesehen. Die restlichen 45.000,00 € werden für Lieferungen und Arbeiten von Dritten benötigt.

Der Stadtrat genehmigte den Mietvertrag im öffentlichen Interesse zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der VoG „Dachorganisation der offenen Jugendarbeit der Gemeinde St.Vith“ für die Immobilie, Rodter Straße, 11 in Sankt Vith. Der neue Mietvertrag läuft 2045 aus.

Im Zuge der Verlegung eines Kanals in Emmels ab Hof PETERS über Privatgelände bis zur Anschlusskammer an der Gemeindeschule genehmigte der Rat Gerechtsamen. Diese Gerechtsamen werden zwischen der Gemeinde und der Hof PETERS VoG sowie zwischen der Gemeinde und Frau HILGERS und Frau BERENS abgeschlossen. Die besagten Gerechtsamen im Untergrund werden auf 3 Meter breite gewährt. Die Entschädigung durch die Gemeinde an die Hof PETERS VoG beläuft sich auf 5.715,15 €. Die Entschädigung an die Damen HILGERS und BERENS beläuft sich auf 570,15 €.

Der Geländetausch in der Weiherstraße in Recht zwischen der Gesellschaft M4 und der Gemeinde wurde mit einer Herauszahlung der Privatpartei von 129,60 € genehmigt.

Die kommunale Dotation an die Hilfeleistungszone 6 der Provinz Lüttich für das Jahr 2018 wurde auf 284.999,85 € festgelegt.

Die kommunale Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2018 wurde ebenfalls festgelegt. Sie liegt bei 456.656,00 €.

Die Haushaltspläne für das Jahr 2018 der Kirchenfabriken Sankt Vitus Sankt Vith, Sankt Mariä Himmelfahrt Neundorf, Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen, Sankt Willibrordus Lommersweiler, Sankt Michael Emmels-Hünningen und Sankt Georg Schönberg wurden allesamt gebilligt.

Für den Haushaltsplan der Evangelischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith erteilte der Rat ein positives Gutachten.

Der Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2018 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith wurde zur Kenntnis genommen. Der Gemeindezuschuss im ordentlichen Dienst liegt bei 248.460,00 €. Im außerordentlichen Dienst sind 17.600,00 € vorgesehen.

Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2018 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith wurde vom Rat genehmigt. Im gewöhnlichen  Dienst liegen Einnahmen und Ausgaben bei 2.636.115,70 €. Der Gemeindezuschuss liegt bei 594.763,46 €. Im Außergewöhnlichen Dienst liegen die Einnahmen bei 260.147,41 €. Die Ausgaben werden auf 162.000,00 € veranschlagt. Der Bonus liegt folglich bei 98.147,41 €.

Der Haushaltsplan der Gemeinde für das Geschäftsjahr 2018 wurde genehmigt. Im Ordentlichen Haushalt werden Einnahmen von 12.813.239,15 € erwartet. Die Ausgaben werden bei 12.803.046,05 € liegen. Im Außerordentlichen Dienst liegen die Ein- und Ausgaben bei 2.185.422,98 €.