Bericht der Stadtratssitzung vom 26. Mai 2011
veröffentlicht von: Michael KarthäuserDie wichtigsten Beschlüsse der Stadtratssitzung vom Mai in Kurzform.
Die Kosten für die Erneuerung des Bürgersteiges in Andler belaufen sich auf rund 7.000,00 €. Die Arbeiten werden vom Bauhof der Stadt in Eigenregie ausgeführt. Der Bürgersteig wird auf einer Länge von 195 Metern neu profiliert und anschließend mit einer Tarmacschicht versehen.
Der Seitenstreifen entlang der Straße von Schönberg nach Andler wird als Fuß- oder Radweg neu angelegt werden. Das Bankett wird über einen Kilometer auf einer Breite von 1,80 Meter mit Steinmaterial befestigt und mit einer Schicht Splitt abgedeckt. Die Kosten werden mit rund 30.000,00 € veranschlagt.
Auf dem Teilstück der Ortsdurchfahrt von Crombach nach Neundorf werden auf einer Länge von rund 500 Metern von Crombach kommend an der rechten Seite Wasserrinnen verlegt. Die Arbeiten, die mit Kosten in Höhe von 46.000,00 € veranschlagt sind, werden in Eigenregie vom Bauhof ausgeführt werden.
In Wiesenbach wird der Bürgersteig auf einer Länge von 130 Metern im Zuge des Anlegens des RAVel-Weges erneuert. Die Ausführung wird ebenfalls durch den Gemeindedienst erfolgen. Die Kosten werden auf rund 8.000,00 € geschätzt.
Einstimmig wurde das Anlegen von zwei neuen Bürgersteigen genehmigt. Es handelt sich hier um die Verlängerung des Bürgersteiges in Nieder-Emmels ab Haus LEJEUNE bis zum Ende der Bauzone in Richtung Recht/Kaiserbaracke sowie um die Verlängerung beziehungsweise Lückenschließung des Bürgersteiges in der Aachener Straße in St.Vith ab Kreisverkehr bis zum Haus GROSJEAN. Beide Bürgersteige führen entlang von Staatsstraßen und waren zu Beginn der Legislatur in Priorität 3 eingestuft worden. Die Ausführungskosten belaufen sich in Emmels auf rund 34.000,00 € und in St.Vith auf 25.000,00 €.
Im Rahmen des Projektes zur Erneuerung der Bahnhofstraße in St.Vith beschloss der Rat einstimmig ein Teilstück des Kanals neu zu verlegen. Von der Bahnhofstraße Richtung Feltzstraße wird der bestehende Abwasserkanal vergrößert. Die Kostenschätzung wird mit anschließender Finanzierung gemäß den Bedingungen des Entwässerungsvertrages auf 271.255,57 € ohne MwSt. zu Lasten der SPGE veranschlagt.
Durch ein Bauvorhaben im Hünninger Weg in St.Vith muss das Wasserleitungsnetz erweitert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 19.200,00 € wovon 14.517,00 € zu Lasten der Stadt sind und 4.683,00 € von den Stadtwerken übernommen werden.
Dringlichkeitshalber wurden vier Brunnenbohrungen zur Erschließung und Nutzung von zusätzlichen Wasserreserven im Rodter Venn genehmigt. Die Kosten werden mit 45.500,00 € pro Brunnenbohrung veranschlagt. Insgesamt fallen also Unkosten von 182.000,00 € an.
Der Erbpachtvertrag mit Überbaurecht im öffentlichen Interesse zwischen der Stadt St.Vith und der VoG Verkehrsverein „Wald und Tal“ wurde einstimmig angepasst. Da sich im Laufe der Jahre Parzellennummern und Größen verändert haben, ist diese Anpassung notwendig geworden.
In Recht (Unter Meilvenn) wurde ein Trennstück aus dem öffentlichen Wegenetz der Stadt St.Vith deklassiert. Aufgrund des Antrages des Herrn André ARENS wird ein Trennstück von 778 m² aus dem öffentlichen Eigentum deklassiert und dem Antragsteller zum Abschätzpreis verkauft. Der Rat genehmigte einstimmig diesen Prinzipbeschluss.
Der Rat genehmigte ebenfalls einstimmig den Verkauf von Trennstücken aus dem öffentlichen Eigentum in Alfersteg und Amelscheid, sowie den Verkauf an die Gesellschaft INTEROST. In Alfersteg sind dies 32 m² zu 20,00 € pro m² und in Amelscheid 36 m² zu ebenfalls 20,00 € pro m².
Der Rat billigte einstimmig ein Absichtsabkommen der wallonischen Tiefbauunternehmer zur Sicherheit und Koordination von Baustellen im öffentlichen Sektor.
Die zweite Konvention des Kommunalen Plans zur Ländlichen Entwicklung der Gemeinde St.Vith wurde einstimmig genehmigt. Diese Konvention beinhaltet die Erweiterung des Historischen Rundgangs auf dem Gebiet der gesamten Gemeinde.
Die Tagesordnungen der Generalversammlungen der AIDE, der SPI+ und der AIVE wurden einstimmig genehmigt.
Der Funktionszuschuss in Höhe von 7.500,00 € für die ArsVitha Kulturforum VoG wurde genehmigt.
Der Funktionszuschuss der Gemeinde an die SPI+ für das Rechnungsjahr 2011 in Höhe von 9859,06 € (1,06 € pro Einwohner der Gemeinde) wurde ebenfalls einstimmig genehmigt.
Ein rückzahlbarer zinsloser Überbrückungskredit in Höhe von 4.000,00 € wurde der VoG Schieferstollen Recht gewährt. Da die VoG in den Wintermonaten keine eigenen Einnahmen verbucht, ermöglicht dieser Überbrückungskredit, die laufenden Kosten zu bewältigen.
Die Rechnungsablage der Gemeinde wurde mit den Stimmen der Mehrheit genehmigt. Das Rechnungsjahr 2010 schließt mit einem Resultat von 150.044,00 € ab. Der Überschuss 2010 liegt bei 2.212.494,37 €. Der Außerordentliche Haushalt schließt mit einem Minus von 161.426,66 € ab.
