Bericht der Stadtratssitzung vom 20. Mai 2010
veröffentlicht von: René HoffmannDie wichtigsten Beschlüsse der Stadtratssitzung vom Mai in Kurzform.
Stadtratssitzung vom 20. Mai 2010
Als ersten Tagespunkt behandelte der Rat die Erweiterung des Wasserleitungsnetzes in Schlierbach. Im Einzugsgebiet der Wasserverteilungsgesellschaft der Wallonischen Region entstehen bei der Verlegung von Zubringerleitungen Kosten von rund 145.000 €. Die SWDE übernimmt pro Anschluss 50 Meter. Etwa 93.000 € gehen so zu Lasten der Wallonischen Wasserverteilungsgesellschaft. Die restlichen Anschlussmeter werden mit rund 52.000 € zu Lasten der Gemeinde St.Vith berechnet.
In diesem und im nächsten Jahr werden auf den Gemeindefriedhöfen weitere Urnenmauern errichtet. Die Kostenschätzung beläuft sich auf insgesamt 36.000 €. In diesem Jahr werden für die im Haushalt vorgesehenen 20.000 € Materialien angekauft. Die restlichen Materialankäufe werden dann in 2011 getätigt. Der Auftrag wird im Verhandlungsverfahren vergeben.
Zur Aufstockung einer Reserve beim Bauhof werden auch in diesem Jahr wieder Blumenkübel und Parkbänke angeschafft. Der Gesamtauftrag beläuft sich auf 5.000 €.
Der Rat erteilte einstimmig den Auftrag zur Ausführung der Infrastrukturarbeiten in Phase 1 für die Parzellierung „Auf'm Bödemchen". Diese Arbeiten werden auf rund 859.000 € zuzüglich Mehrwertsteuer und Honorare geschätzt. Diese Arbeiten werden mittels öffentlicher Ausschreibung vergeben.
Die Erneuerung der Wasserleitung im Zuge der Arbeiten zur Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Recht waren Gegenstand der Ratssitzung. Dieses Projekt ist in 2 Phasen aufgeteilt. In Phase 1 wird die Wasserleitung auf rund 4.600 Meter vom Kreisverkehr Kaiserbaracke kommend bis zum St. Vitherweg erneuert. In Phase 2 werden die restlichen 2.900 Meter bis zur Brücke Poteauerstraße erneuert. Die Kostenschätzung des gesamten Projektes beläuft sich auf 756.885 € ohne Mehrwertsteuer.
Die Erneuerung des Kanals in Recht - Dichrod mit anschließendem Bau eines Bürgersteiges war ebenfalls Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung. Das ganze Projekt beläuft sich auf rund 29.000 € und wird bis auf die Verlegung der Tarmacschicht auf dem Bürgersteig in Eigenregie der Gemeinde ausgeführt. Damit diese Arbeiten ausgeführt werden können, müssen insgesamt vier Kastanienbäume abgeholzt werden, deren Wurzelwerk in die bestehende Kanalisation eingedrungen ist und dadurch bei stärkeren Regenfällen den Abfluss des Wassers behinderten. Dadurch kam es in letzter Zeit vermehrt zu Wassereinbrüchen in die Kellerräume der anliegenden Häuser.
Einstimmig beschloss der Stadtrat die Gardinen des Versammlungsraumes im Rathaus zu ersetzen. Zugleich werden Sonnenblenden in beiden Versammlungsräumen auf die Fenster angebracht. Der gesamte Auftrag beläuft sich auf 3.000 €.
Mit zwei Gegenstimmen nahm der Stadtrat die Vorprojekte der kommunalen Raumordnungspläne „Pulverstraße" und „Ascheider Wall" an. In beiden Fällen wurde beschlossen auf eine Erstellung eines Umweltverträglichkeitsberichtes zu verzichten.
Im Rahmen von Zuschüssen an Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gewährte der Stadtrat einen Betrag von 8.500 €. An unsere Partnergemeinde TEIUS in Rumänien werden für die Inneneinrichtung der Küche des neu erbauten Mehrzweckgebäudes 3.000 € zur Verfügung gestellt. Insgesamt 5.500 € werden für die Hilfsaktion „Gib einem Kind deine Hand" in Haiti zur Verfügung gestellt. Das Projekt wird von Angelika Hoffmann aus Born geleitet. In Haiti ist der Bau eines Kinderheimes in Planung. Unser Geld wird dort mit Sicherheit gut angelegt werden.
Wie alljährlich genehmigte der Rat auch die Gewährung eines Funktionszuschusses für das Jahr 2010 an die SPI+. Der Betrag wird mit 1,03 € pro Gemeindeeinwohner berechnet und beläuft sich auf 9.552,22 €.
Der Rat konnte auch einstimmig die Tagesordnungen der Generalversammlungen von FINOST und INTEROST sowie der AIDE genehmigen.
Die Rechnungslegung des Jahres 2009 kann mit einem Resultat von 966.646,17 € abgeschlossen werden. Die Einnahmen beliefen sich im Jahr 2009 auf 9.845.218,59 €. Die Ausgaben wurden mit 8.878.572,42 € beziffert.
