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Stadtrat | 28.06.2018 - 09:11

Tagesordnung vom 04.07.2018

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

1. Kommunaler Plan zur ländlichen Entwicklung (KPLE). Dritte Konvention: Neugestaltung des Platzes und der Umgebung der Kirche unter Einbeziehung des Willibrordusbrunnens in Lommersweiler. Genehmigung des Vorprojektes und der Kostenschätzung.
2. Ankauf von Spielgeräten für die Schulhöfe. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
3. Erweiterung der öffentlichen Beleuchtung. Programm 2018. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
4. Ankauf von Gas und Strom für die Provinzeinrichtungen und die lokalen Partner für die Jahre 2019, 2020 und 2021. Teilnahme der Gemeinde Sankt Vith und ihrer Einrichtungen am Sammeleinkauf der Provinz für die Stromlieferungen. Kenntnisnahme des Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindekollegiums.
5. Definitive Annahme des kommunalen Raumordnungsplanes „Freizeitgebiet Wiesenbach“ und dessen Umweltverträglichkeitsbericht.
6. Erneuerung der Verträge zur Haussammlung der Haushaltsabfälle durch die AIVE.

Immobilienangelegenheiten

7. Antrag der Gesellschaft New Laser, Steinerberg, 5, 4780 Sankt Vith auf Erwerb eines Teilstückes aus der Gemeindeparzelle Nr. 1 A10, katastriert Gemarkung 5, Flur B. Prinzipbeschluss.
8. Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Baulose aus der Verstädterung eines Grundstückes, gelegen in Schlierbach, katastriert Gemarkung 4, Flur F, Nr. 3 N.

Verschiedenes

9. Bürgerbefragung zu Windkraftanlagen jeglicher Art auf öffentlichem und/oder privatem Gelände in Recht/Hunnert". Kenntnisnahme des Ergebnisses der Bürgerbefragung vom 17.06.2018 und Stellungnahme.

Finanzen

10. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2018 an den Veranstalter des Theaterfestes für die Durchführung des 29. Internationalen TheaterFestes.
11. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2018 an den Tourismusdachverband der Gemeinde Sankt Vith.
12. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2018 an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgien.
13. Gewährung eines Sonderzuschusses an die Chirojugend Sankt Vith VoG, An der Höhe, 1, 4780 Sankt Vith zur Deckung des durch den Brand am 20.06.2016 entstandenen Schadens an Gebäude und Material.
14. Rechnungsablage 2017 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
15. Vorzeitige Rückzahlung von Anleihen.
16. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2018. Genehmigung.