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Stadtrat | 23.05.2018 - 10:28

Tagesordnung vom 30.05.2018

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Einleitung eines Gerichtsverfahrens. Klage zwecks Auflösung der "Genossenschaft Emmels".
2. Einleitung eines Gerichtsverfahrens. Klage gegen die "Association monentanée Arcadis Engineering & Consulting SA - Bureau d'Etudes BIEMAR & BIEMAR mit Sozialsitz, Rue des Guillemins, 26, 4000 Liège, Projektautor der Umbau- und Renovierungsarbeiten am Sport- und Freizeitzentrum in Sankt Vith.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Umbau- und Renovierungsarbeiten am Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Zusatzarbeiten. Genehmigung der Kostenpauschale.
4. Wegebauprojekt Breitfeld - Oberes Dorf. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart zur Bezeichnung eines Projektautors.
5. Instandsetzung des RAVeL-Weges Sankt Vith/Wiesenbach, längs Volmersberg bis Wiesenbach. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Bezeichnung der Stadtwerke Sankt Vith als Wasserproduzent und -verteiler für Schönberg/Dorf. Auftrag zur Erstellung eines Projektes.
7. Stadtwerke Sankt Vith. Wassersektor. Erweiterung des Wassernetzes in Crombach, Am Mühlenberg. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8. Stadtwerke Sankt Vith. Wassersektor. Erweiterung des Wassernetzes in Schönberg, Bürgerschaft. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
9. Definitive Annahme des kommunalen Raumordnungsplanes „Freizeitgebiet Wiesenbach“ und dessen Umweltverträglichkeitsbericht.
10. Abweichender kommunaler Raumordnungsplan "Mailust". Bezeichnung der SPI (agence de développement pour la province de Liège), Atrium Vertbois, Rue du Vertbois, 11, 4000 Liège als Auftragnehmer für die Bearbeitung und Begleitung des Projektes zur Abänderung des Sektorenplans.

Immobilienangelegenheiten

11. Übertragung der Parzellen Nr. 54 D2, Nr. 54 K und Nr. 54 H2, katastriert Gemarkung 3, Flur G und der Parzellen Nr. 103 G, Nr. 103 K, Nr. 103 H2 und Nr. 103 D2, katastriert Gemarkung 3, Flur I, gelegen in Schönberg, Bürgerschaft vom privaten in das öffentliche Eigentum der Gemeinde Sankt Vith zum Zwecke des öffentlichen Nutzens.

Verschiedenes

12. Bürgerbefragung zu Windkraftanlagen jeglicher Aurt auf öffentlichem und/oder privatem Gelände in Recht/Hunnert". Festlegung der Prozedur und der Teilnahmebedingungen.
13. Offizielles subventioniertes Unterrichtswesen (OSU) - Festlegung von Kriterien für das Amt des Chefsekretärs und das Amt des Kindergartenassistenten.
14. Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgien. Neubesetzung des Verwaltungsrates. Bezeichnung eines gemeinsamen Vertreters der fünf südlichen Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgiens.
15. Kandidatenvorschläge für die Mitglieder des Verwaltungsrates der Interkommunale FINOST.
16. Generalversammlung der Gesellschaft "Öffentlicher Wohnungsbau Eifel Gen.m.b.H." am 31. Mai 2018 - Vollmachten.
17. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
18. Interkommunale AIDE - Ordentliche und Außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
19. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
20. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
21. Interkommunale AIVE - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
22. Interkommunale SPI - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

23. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2018 - Billigung.
24. TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie „Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith“ für das Geschäftsjahr 2017 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
25. Stadtwerke Sankt Vith - Bilanz und Ergebniskonten 2017. Genehmigung.
26. Kontrolle der Stadtkasse - 1. Trimester 2018. Kenntnisnahme.