Tagesordnung vom 31.08.2022

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Kenntnisnahme des Rücktritts von Herrn Emmanuel VLIEGEN.
2.    Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes - Überprüfung der Befugnisse von Frau Christine SCHLECK, Ersatzmitglied - Eidesleistung - Neufestsetzung der Vorrangliste.
3.    Neubesetzung verschiedener Gremien infolge des Rücktritts des Herrn Emmanuel VLIEGEN als Mitglied des Stadtrates.
4.    Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2022. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

5.    Stadtwerke. Wassernetz Hünningen. Netzerweiterung "Zum Wasserhaus". Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6.    Stadtwerke. Wassernetz Rödgen-Weppeler. Erschließung der Ortschaft "Weppeler" an die öffentliche Wasserversorgung. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7.    Abriss und Neubau der Gemeindeschule in Emmels. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

8.    Erbpachtvertrag zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Vereinigung ohne Gewinnzielabsicht Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung (RZKB). Vorzeitige Kündigung seitens des Mieters. Übernahme des Gebäudes Kinderkrippe Sankt Vith, gelegen Bödemchen, 29, 4780 Sankt Vith.

Verschiedenes

9.    Schulprojekt der Grundschule Hinderhausen: Genehmigung der überarbeiteten Fassung.
10.    Schulprojekt der Grundschule Lommersweiler: Genehmigung der überarbeiteten Fassung.
11.    Schulprojekt der Grundschule Neidingen: Genehmigung der überarbeiteten Fassung.
12.    Schulprojekt der Grundschule Crombach: Genehmigung der überarbeiteten Fassung.
13.    Anschluss der Gemeinde Sankt Vith an die Interkommunale iMio (Intercommunale de Mutualisation Informatique et Organisationnelle).

Finanzen

14.    Prämie zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise für Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG), die Eigentümer oder Mieter einer Infrastruktur auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith sind und denen eine finanzielle Unterstützung seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft gewährt wurde.
15.    arsVitha Kulturforum VoG. Kino Corso - Erneuerung des Heizöltanks - Dringlichkeit. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
16.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2021 - Billigung.
17.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2021 - Billigung.
18.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2021 - Billigung.
19.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2021 - Billigung.
20.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Mariä Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2021 - Billigung.
21.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2021 - Billigung.
22.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2021 - Billigung.
23.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2021 - Billigung.
24.    Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2021 - Billigung.
25.    Rechnungsablage der Protestantischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2021 - Gutachten.
26.    Stadtwerke Sankt Vith - Bilanz und Ergebniskonten 2021. Genehmigung.
27.    Öffentliches Sozialhilfezentrum Sankt Vith. Rechnungsablage 2021. Genehmigung.
28.    Kontrolle der Stadtkasse - 2. Trimester 2022. Kenntnisnahme.
29.    Endabrechnung der Geschäftsführung des diensttuenden Finanzdirektors.

Fragen

30.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.