Tagesordnung vom 31.05.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2023. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Abriss und Neubau der Gemeindeschule in Emmels. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Bezuschussung im Rahmen des Infrastrukturplans 2023 der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Immobilienangelegenheiten

3. Erwerb von Trennstücken aus den Parzellen Gemarkung 6/Recht, Flur Q, Nummer 25A und 25B gelegen in Recht, Zum Ortwald.
4. Verkauf einer Parzelle katastriert Gemarkung 5/Crombach, Flur G, Nummer 17F11, gelegen Rodter Heide an die Genossenschaft ORES. Definitiver Beschluss.
5. Verkauf eines Trennstücks aus der Parzelle Gemarkung 5/Crombach, Flur D, Nummer 271F2, gelegen in Emmels, Schulstraße an die Genossenschaft ORES für den Bau einer Trafostation. Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

6. Regelung zur Bezuschussung von Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG) in den Bereichen Sport, Kultur, Jugend oder Soziales für eine Installation einer Fotovoltaik-Anlage auf einem Gebäude, deren Eigentümer oder deren Mieter/Nutzer sie sind und die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith befinden.
7. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung 2023. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Ordentliche und außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zu den Tagesordnungen.
9. Interkommunale FINOST -  Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Interkommunale ORES Assets - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. Interkommunale AIDE - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

13. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2023 an die Jugendinformation Ostbelgien und an das Jugendbüro (Offene Jugendarbeit Sankt Vith).
14. WFG Ostbelgien VoG - Gutheißung und Unterstützung des LEADER-Antrags der lokalen Aktionsgruppe (LAG) "100 Dörfer - 1 Zukunft" für die Förderperiode 2023-2027.
15. VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme der Bilanz für das Rechnungsjahr 2022.
16. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2023 - Billigung.
17. Kontrolle der Stadtkasse - 1. Trimester 2023. Kenntnisnahme.

Fragen

18. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.