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Stadtrat | 24.01.2018 - 09:21

Tagesordnung vom 31.01.2018

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

1.    Wegeunterhalt 2018. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
2.    Jagdverpachtung der Jadglose der Gemeinde Sankt Vith für den Zeitraum vom 01.05.2018 bis zum 30.04.2030. Genehmigung der Aufteilung der Jagdlose und des Lastenheftes der Jagdverpachtung.
3.    Instandsetzung des Spritzenhauses in Emmels (Dach, Tor, Fenster und Bering). Genehmigung des Projektes, Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4.    Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
5.    Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar zur Ausstattung der neuen Schulmediothek in Recht. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
6.    Annahme des Jahresberichtes 2017 zum Kommunalen Plan für Ländliche Entwicklung der Gemeinde Sankt Vith.
7.    Ankauf von 5 neuen PC's für die Verwaltung der Gemeinde. Genehmigung der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8.    Abschluss einer Vereinbarung mit der "Société régionale wallone du transport" für das Ersetzen von 19 Buswartehäuschen auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith. Genehmigung.
9.    Renovierung und Umbau der Feuerwehrhalle in Sankt Vith. Zurkenntnisnahme der Ausschreibungsergebnisse vom 13.12.2017. Anpassung der Auftragsunterlagen zwecks Neuausschreibung der Lose A, E und F und zur Vergabe im Verhandlungsverfahren der Lose C und D.

Immobilienangelegenheiten

10.    Verkauf der Parzelle Nr. 169 W5, katastriert Gemarkung 1, Flur F, gelegen in der Industriezone II in Sankt Vith an die Eheleute WEIGERT-WEIBEL.
11.    Geländetausch in Schönberg, Mühlenkaul, zwischen Herrn Peter MEYER und der Gemeinde Sankt Vith, sowie Übertragung von Gelände an die Familie SCHRÖDER.
12.    Verkauf von Gelände aus dem öffentlichen Eigentum der Gemeinde Sankt Vith in Schönberg, Bürgerschaft, an die Eheleute KELLER-GIL GONZALEZ und an Frau Céline BERNERS und Herrn Jérôme PARMENTIER.
13.    Geländetausch in Lommersweiler, Ourweg, zwischen Herrn Luc HASELIER und der Gemeinde Sankt Vith.
14.    Übertragung einer Parzelle in der Stadt Sankt Vith vom privaten in das öffentliche Eigentum der Gemeinde Sankt Vith zum Zwecke des öffentlichen Nutzens.

Verschiedenes

15.    Beerdigungs- und Friedhofsordnung der Gemeinde Sankt Vith vom 24.05.2012. Ergänzung des Artikels 46.
16.    Projekt "Charmante Klosette": Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und Eigentümern oder Betreibern von Geschäftslokalen.
17.    Lokale Kommission für Energie. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017. Kenntnisnahme.

Finanzen

18.    Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2018 - Billigung.
19.    Haushaltsplanabänderung Nr. 2 der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2017 - Billigung.
20.    Stadtwerke Sankt Vith. Haushaltsplan 2018. Genehmigung.