Tagesordnung vom 29.06.2022

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.    Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2022. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.    Stadtwerke Sankt Vith. Wassernetzerneuerung der Ortsdurchfahrt Crombach. Neugestaltung der Kreuzung Middelweg/Schmitzgasse. Genehmigung des Projektes und der  Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3.    Stadtwerke Sankt Vith. Wassernetzerneuerung der Ortsdurchfahrt Crombach/Neundorf. Verteiler- und Zufuhrleitung HB Crombach/Neundorf Kirche. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4.    Rathaus Sankt Vith. Erneuerung des Daches unter Einbeziehung der bereits erfolgten Studien für das Anbringen einer Fotovoltaik- und Klimaanlage. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart für die Bezeichnung eines Projektautors.
5.    Erweiterung des Spielplatzes in der Rodter Straße in Sankt Vith. Lieferauftrag für den Ankauf von Spielgeräten und Ausrüstung. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6.    Investitionsplan "Wallonie Cyclable" (PIWACY). Genehmigung der definitiven Projekte mit Lastenheft und Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7.    Erstellen einer Mobilitätsstudie für das Stadtgebiet Sankt Vith. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart im Hinblick auf die Bezeichnung eines Projektautors.
8.    Museum "Zwischen Venn und Schneifel" in Sankt Vith. Erneuerung des Daches (Vorderseite - Richtung Schwarzer Weg). Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart des Auftrags.

Immobilienangelegenheiten

9.    Übernahme der Ladestation für Elektrofahrzeuge am Büchelturm in Sankt Vith.
10.    Antrag auf Teilübertragung der Rechte und Verpflichtungen bezüglich des Projekts zur Erweiterung des Windparks auf Emmelser Höhe von Windfarm St. Vith auf Courant d'Air.
11.    Erwerb des "Haus HUPPERTZ", Bahnhofstraße, 21 und der umliegenden Flächen (Flur G: Nr. 51R, Nr 52G, Nr. 51V, Nr. 51S und Nr. 52C). Prinzipbeschluss.

Verschiedenes

12.    Inwertsetzung des als archäologische Stätte unter Schutz gestellten Areals der mittelalterlichen Burg von Sankt Vith. Prinzipbeschluss.

Finanzen

13.    Dabei VoG. Gewährung eines Darlehens zwecks Neubaus zur Unterbringung aller Dienste.
14.    Flussvertrag Amel/Rur - Neue Phase: Umsetzung des siebten Aktionsprogramms (Laufzeit 2023-2025) - finanzielle Beteiligung.
15.    Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2022 - Billigung.
16.    Pfarrwerke St.Vith (VoG) - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Einbau von feuerfesten Türen" im Pfarrheim in Sankt Vith.
17.    Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2022 an den Tourismusdachverband der Gemeinde Sankt Vith.
18.    VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme der Bilanz für das Rechnungsjahr 2021.
19.    TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith" für das Geschäftsjahr 2021 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
20.    Haushaltsabänderung Nr. 1 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2022. Genehmigung.

Fragen

21.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.