Tagesordnung vom 29.01.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2019. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Festlegung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der N626, Atzerath-Heuem.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Wegeunterhalt 2020. Genehmigung des Projektes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Wegebauprojekt Ascheiderwall in Sankt Vith. Abschluss eines Dienstleistungsauftrags zur Erstellung des Projektes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Stadtwerke Sankt Vith. Wassersektor. Ankauf verschiedener Gerätschaften. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Stadtwerke Sankt Vith. Wassersektor. Ankauf eines Stromerzeugers von 40 kVA zur Absicherung der Stromversorgung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Stadtwerke Sankt Vith. Energiesektor. Ersatz des Radladers durch Ankauf (mit Rücknahme) eines Gebrauchtfahrzeugs. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8. Stadtwerke Sankt Vith. Büro/Verwaltung. Ankauf eines Multifunktionsgerätes Kopierer/Drucker/Scanner/Fax. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
9. Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen ORES Assets zur Auswechselung des kommunalen öffentlichen Beleuchtungsparks im Hinblick auf die Wartung und Verbesserung der Energieeffizienz der öffentlichen Beleuchtungsanlagen gemäß Erlass der Wallonischen Regierung über die Gemeinwohlverpflichtung.
10. Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Immobilienangelegenheiten

11. Verkauf von Gelände in Rodt an die S.P.G.E. im Hinblick auf den Einbau einer Kläranlage: Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

12. Projekt "Charmante Klosette": Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und Eigentümern oder Betreibern von Geschäftslokalen.
13. Territorialer Entwicklungsplan der Provinz Lüttich. Kenntnisnahme.
14. Lokale Kommission für Energie. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019. Kenntnisnahme.

Finanzen

15. Zurückziehung des Beschlusses des Stadtrates vom 27.11.2019 über die Steuer auf den Unterhalt der Kanalisation.
16. Steuer auf den Unterhalt der Kanalisation.
17. Zurückziehung des Beschlusses des Stadtrates vom 27.11.2019 über die Steuer auf den Bau von Privatanschlüssen an den öffentlichen Abwasserkanal.
18. Steuer auf den Bau von Privatanschlüssen an den öffentlichen Abwasserkanal.
19. Einführung einer Prämie für die bei der Verwendung von Mehrwegbechern entstehenden Reinigungskosten bei Großveranstaltungen von Vereinen und Organisationen auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith.
20. Zuschuss der Gemeinde für den Einbau von Regenwasseranlagen.

Fragen

21. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.