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Stadtrat | 22.11.2018 - 13:40

Tagesordnung vom 28.11.2018

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Jahresbericht 2018 gemäß Artikel L1122-23 des Kodexes der lokalen Demokratie und der Dezentralisierung. Kenntnisnahme.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Stadtwerke Sankt Vith. Installation einer Photovoltaikanlage an der TWA-Rodt: Beauftragung eines Projektautors zur Erstellung der obligatorischen technischfinanziellen Studie, zur Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und zur Vorbereitung aller Genehmigungsverfahren die der Akte anhängig sind.
3. Lieferung von Heizöl und Dieseltreibstoff für die Einrichtungen und Dienste der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2019. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

4. Erwerb eines Teilstückes aus der Parzelle Nr. 270 W, katastriert Gemarkung 5, Flur D, gelegen in Emmels, von der VoG "Hof Peters" mit Gesellschaftssitz in Poststraße, Emmels, 6, 4780 Sankt Vith.
5. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gesellschaft W. PETERS & SOHN und der Gemeinde Sankt Vith für die Errichtung eines Anbaus auf dem "Viehmarkt" in Sankt Vith. Genehmigung.
6. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an die Gesellschaft IMMO ÄRZTEHAUS KLOSTERSTRAßE: Definitiver Beschluss.
7. Weg "Am Kapellchen" in Schönberg: Übertragung in das öffentliche Wegenetz der Gemeinde Sankt Vith, Verkauf von Gelände an die Eheleute HEIKAMP, Erwerb und Tausch von Gelände der Familie SCHRÖDER, sowie Erwerb von Gelände der Frau DE MAESSCHALCK: Definitiver Beschluss.

Finanzen

8. Dorfgemeinschaft Einigkeit Galhausen-Metz. Renovierungsarbeiten am Dorflokal in Galhausen. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
9. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung.
10. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2018 - Billigung.
11. Prämie zur Schaffung von neuem Wohnraum in Altbauten.
12. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2019.
13. Gebühr auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
14. Steuer auf Ausschankgenehmigungen.
15. Steuer auf das Ausstellen von Verwaltungsdokumenten.
16. Steuer auf das Nichtvorhandensein von Privatparkplätzen.
17. Steuer auf den Unterhalt der Kanalisation.
18. Steuer auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
19. Steuer auf die Banken und gleichgestellte Einrichtungen.
20. Steuer auf die Beerdigungen und die Einsetzung einer Urne in eine Urnenwand, einen Urnenwahlgrab oder in ein Wahlgrab.
21. Steuer auf die Standplätze auf den Campingplätzen.
22. Steuer auf die Übernachtungen.
23. Steuer auf die Zweitwohnungen.
24. Steuer auf Hunde.
25. Steuer auf mobile und feststehende Werbetafeln.
26. Steuer auf nicht fertig gestellte, verwahrloste, verfallene oder leerstehende Gebäude.
27. Steuer auf Pferde.
28. Steuer auf Wohnwagen, welche sich auf einem nicht genehmigten Campingplatz befinden.
29. Steuer über die erfolgte Verteilung von Schriften, Katalogen und Zeitschriften.
30. Steuer auf den Bau von Privatanschlüssen an den öffentlichen Abwasserkanal.
31. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
32. Zuschlagssteuer zur Staatssteuer auf die natürlichen Personen.
33. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2019 der Autonomen Gemeinderegie Triangel. Kenntnisnahme.
34. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2019 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme.
35. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
36. Haushaltsplan der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2019 - Genehmigung.
37. Kontrolle der Stadtkasse - 3. Trimester 2018. Kenntnisnahme.