Tagesordnung vom 28.04.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1.   Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2021. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2.   Nachträge und Verlängerung der Verträge zwischen der Gemeinde und der öffentlichen Gesellschaft für die Wasserbewirtschaftung (SPGE) zur öffentlichen Abwasserreinigung und zum Schutz von zu Trinkwasser aufbereitbarem Wasser.
3.   Städtebauantrag der Gemeinde Sankt Vith für die Erneuerung der Lehrer-Hennes-Straße in Emmels.
4.   Rodt: Neugestaltung der Wehdriggasse. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5.   Wiesenbach: Weg zum Freibad. Instandsetzung. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6.   Neugestaltung der N695 (Bleialfer Straße) in Schönberg. Ausführung von Grabenarbeiten für die Verlegearbeiten der Versorgungsgesellschaften. Kenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 06.04.2021 gemäß Artikel 151 des Gemeindedekrets.

Immobilienangelegenheiten

7.   Erwerb von Gelände des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith aus dem Selbachtal, gelegen zwischen Alfersteg und Amelscheid.
8.   Tausch zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Wallonischen Region von Gelände im Selbachtal, gelegen zwischen Alfersteg und Amelscheid gegen Gelände  in Heuem, katastriert Gemarkung 4, Flur B, Nr. 195 K2 . Prinzipbeschluss.

Verschiedenes

9.   Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Sankt Vith.
10. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Schönberg.

Finanzen

11. VoG "Wald und Tal" - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Renovierung der Außenterrasse" am Restaurant des Biermuseums in Rodt.
12. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2021 an die Tourismusagentur Ostbelgien VoG mit Sitz in Sankt Vith.
13. Rechnungsablage 2020 der Gemeinde Sankt Vith.

Fragen

14. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.