Tagesordnung vom 27.11.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 30.10.2019. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Gemeindeschule Neidingen. Anlegen eines Notausgangs und Anbringen einer Feuertreppe im Obergeschoss (Mehrzweckraum). Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3. Gemeindeschulen Recht und Rodt. Anbringung von Sonnenblenden an den Außenfassaden. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Holzverkauf des Wirtschaftsjahres 2020.
- Lastenheft, besondere Bedingungen. Genehmigung.
- Holzverkauf vom 11.12.2019. Prinzipbeschluss des Stadtrates (Anwendung des Artikels 79 des Forstgesetzbuches).

Immobilienangelegenheiten

5. Erbpachtvertrag mit Überbaurecht zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der VoG "Vereinslokal Hinderhausen". Verlängerung für die Dauer von fünf Jahren.
6. Ländliche Entwicklung - Projekt III: Platzgestaltung an der Kirche und an der Sport- und Kulturhalle in Lommersweiler. Änderung des öffentlichen Verkehrsweges entlang der Sport- und Kulturhalle. Anwendung des Dekrets vom 06.02.2014 über das kommunale Verkehrswegenetz.

Verschiedenes

7. Interkommunale AIDE - Strategische Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Außerordentliche und zweite Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
13. Bezeichnung der Vertreter für die Generalversammlung und den Verwaltungsrat der VoG "Beratungs- und Therapiezentrum (BTZ)" .

Finanzen

14. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2020 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme.
15. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2020 - Billigung.
16. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2020 - Billigung.
17. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2020 - Billigung.
18. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2020 - Billigung.
19. Haushaltsplanabänderung Nr. 3 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2019. Genehmigung.
20. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2020 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
21. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
22. Zuschlagssteuer zur Staatssteuer auf die natürlichen Personen.
23. Steuer auf nicht fertig gestellte, verwahrloste, verfallene oder leerstehende Gebäude.
24. Prämie zur Schaffung von neuem Wohnraum in Altbauten.
25. Steuer auf den Bau von Privatanschlüssen an den öffentlichen Abwasserkanal.
26. Steuer auf den Unterhalt der Kanalisation.
27. Steuer auf die Zweitwohnungen.
28. Steuer auf die Banken und gleichgestellte Einrichtungen.
29. Steuer auf die Beerdigungen und die Einsetzung einer Urne in eine Urnenwand, einen Urnenwahlgrab oder in ein Wahlgrab.
30. Steuer auf Ausschankgenehmigungen
31. Steuer über die erfolgte Verteilung von Schriften, Katalogen und Zeitschriften.
32. Steuer auf mobile und feststehende Werbetafeln.
33. Steuer auf Hunde.
34. Steuer auf Pferde.
35. Steuer auf Wohnwagen, welche sich auf einem nicht genehmigten Campingplatz befinden.
36. Steuer auf das Nichtvorhandensein von Privatparkplätzen.

Fragen

37.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.