Tagesordnung vom 27.10.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 29.09.2021. Genehmigung.
2. Erlass des Bürgermeisters vom 30.09.2021. Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus. Bestätigung.
3. Verwaltungspolizeiliche Verordnung der Gemeinde Sankt Vith bezüglich der Ausführung von Arbeiten auf öffentlicher Straße.
4. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Einrichten eines Fußgängerüberweges in der Neundorfer Straße in Sankt Vith.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

5. Antrag der Polizeizone Eifel auf Genehmigung zum Aufstellen von ortsfest angebrachten Kameras (A.N.P.R.) in Schönberg.
6. Lieferung von Heizöl und Dieseltreibstoff für die Dienste und Einrichtungen der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2022. Genehmigung des Lastenheftes und Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Holzverkauf des Wirtschaftsjahres 2022
- Lastenheft, besondere Bedingungen. Genehmigung.
- Holzverkauf vom 23.11.2021. Prinzipbeschluss des Stadtrates (Anwendung des Artikels 79 des Forstgesetzbuches).
8. Gemeindeschule Crombach. Ankauf eines Klassencontainers. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
9. Investitionsplan "Wallonie cyclable 2020-2021": Genehmigung

Immobilienangelegenheiten

10. Kulturhaus Recht VoG: Verlängerung des Mietvertrages.
11. Einverleibung der Parzellen Nr. 498 E, Nr. 518 C, Nr. 519 D und Nr. 521 B, katastriert Gemarkung 1, Flur G, Teil des Weges zur Jugendherberge in Sankt Vith, in das öffentliche Wegenetz der Gemeinde.
12. Verkauf von Gelände in der Rodter Straße an Frau Marguerite MISSON.

Verschiedenes

13. Organisation des Grundschulwesens für das Schuljahr 2021/2022 auf der Grundlage der Stellenberechnung von März 2021.
14. Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

15. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die Freundschaftsbünde, Frauenverbände, Behindertenorganisationen, Soziale sowie kulturelle und sonstige Organisationen und Dienste.
16. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die Kultur- und Folklorevereinigungen.
17. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die öffentlichen Bibliotheken.
18. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die Sport- und Freizeitvereinigungen.
19. Auszahlung von Funktionszuschüssen für das Rechnungsjahr 2021 an die Verkehrsvereine.
20. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2021 an die "OstbelgienFestival VoG".
21. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2021 an die Telefonhilfe 108 - Anonyme Lebenshilfe in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
22. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2021.
23. VoG Dorfgemeinschaft "Einigkeit" Galhausen-Metz. Erneuerung des Dachstuhls der alten Dorfschule in Galhausen. Gewährung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Bezuschussung von Infrastrukturprojekten.
24. Steuer auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
25. Gebühr auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
26. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2022.

Fragen

27. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.