Tagesordnung vom 26.08.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 01.07.2020. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h in der Prümer Straße - N626 in Sankt Vith. Abänderung des Beschlusses des Stadtrates vom 27.01.2005.
3. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Einrichten eines Fußgängerüberweges am Kreisverkehr „Bödemchen“ in Sankt Vith.
4. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Regelung des Fahrzeugverkehrs in Lommersweiler, Grondornstraße - Kreuzung mit der Buschstraße.
5. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Regelung des Fahrzeugverkehrs in Lommersweiler, Zur Neumühle - Kreuzung mit der Buschstraße und Ourweg.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

6. Erneuerung der Wehdriggasse in Rodt im Zuge der Arbeiten zum Bau der Kläranlage. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung zur Bezeichnung eines Projektautors.
7. Stadtwerke. Wassernetzerneuerung in Emmels - N62 - Ortsdurchfahrt. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Zurkenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 20.07.2020.
8. Gemeindeschule Neidingen. Schaffung eines Notausgangs und Anbringen einer Feuertreppe im Obergeschoss. Zurkenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 20.07.2020.
9. Gemeindeschulen Recht und Rodt. Anbringung von Sonnenblenden an den Außenfassaden. Zurkenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 23.06.2020.
10. Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen AIDE zwecks Einhaltung der Bestimmungen des Erlasses der Wallonischen Regierung vom 05.07.2018 über die Bewirtschaftung und Rückverfolgbarkeit von Erde für kommunale Projekte.

Immobilienangelegenheiten

11. Übertragung des Erbbaurechts von Gemeindeland zur Erweiterung des Windparks in Emmels.
12. Verkauf von Gelände in Crombach an Frau Andrea RAUSCHEN: Prinzipbeschluss.
13. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an Herrn Fabrice SCHEUREN: Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

14. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
15. Resolution des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 20.07.2020 an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, an die europäische Kommission, an die Föderalregierung, an die Regierung der Wallonischen Region und an die Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Klimaschutz-Dringlichkeitserklärung. Kenntnisnahme.

Finanzen

16. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2020 an die arsVitha Kulturforum VoG.
17. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2019 - Billigung.
18. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2019 - Billigung.
19. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2019 - Billigung.
20. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2019 - Billigung.
21. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Mariä Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2019 - Billigung.
22. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2019 - Billigung.
23. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2019 - Billigung.
24. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2019 - Billigung.
25. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2019 - Billigung.
26. Rechnungsablage der Protestantischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2019 - Gutachten.
27. Rechnungsablage 2019 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.

Fragen

28. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.