Tagesordnung vom 25.11.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 28.10.2020. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Holzverkauf des Wirtschaftsjahres 2021:
- Lastenheft, besondere Bedingungen. Genehmigung.
- Holzverkauf vom 03.12.2020. Prinzipbeschluss des Stadtrates (Anwendung des Artikels 79 des Forstgesetzbuches).
3. Rathaus - Elektroinstallation. Genehmigung der Kosten für Material und Arbeit.
4. Stadtwerke. Jährliche Wassermesserablesung. Systematisches Ersetzen der Wassermesser. Installation von Wassermessern mit Fernablesung.

Immobilienangelegenheiten

5. Einverleibung der Parzelle Nr. 50 H, katastriert Gemarkung 4, Flur R, gelegen in Galhausen, Roderstal, in das öffentliche Wegenetz der Gemeinde.
6. Lommersweiler - Weg "Zur Neumühle". Ableiten von Oberflächenwasser mittels Kanalverlegung. Festlegung von Gerechtsamen zwischen der Gemeinde und den Geschwistern HOSTERT und der Gemeinde und des Herrn Raymund SCHMITZ.

Verschiedenes

7. Interkommunale AIDE - Strategische Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Zweite Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Strategische Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
13. Genehmigung der Partnerschaftsvereinbarung "Créashop Plus" zwischen der Wallonischen Region und der Gemeinde Sankt Vith.

Finanzen

14. Prämie zur Abfederung der Folgen der Coronakrise für die Betriebe der Horeca- und Tourismusbranche. Zweite Tranche.
15. Prämie zur Schaffung von neuem Wohnraum in Altbauten.
16. Aussetzung des Artikels 4 Punkt 1, 2, 3 und 4 des Gebührenbeschlusses für die Inanspruchnahme öffentlichen Eigentums oder des Privateigentums der Gemeinde für das Jahr 2021.
17. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf die Standplätze auf den Campingplätzen für das Jahr 2021.
18. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf die Übernachtungen für das Jahr 2021.
19. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf mobile und feststehende Werbetafeln für das Jahr 2021.
20. Gebühr auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
21. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2021.
22. Gebührenordnung für bestimmte Einsätze des Bauhofes der Gemeinde Sankt Vith.
23. Steuer auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
24. Zuschlagssteuer zur Staatssteuer auf die natürlichen Personen.
25. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
26. Haushaltsabänderung Nr. 4 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2020. Genehmigung.
27. Kontrolle der Stadtkasse - 3. Trimester 2020. Kenntnisnahme.

Fragen

28. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.