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Keine | 01.06.2022 - 13:04

Tagesordnung vom 25.05.2022

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2022. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2. Allgemeine verwaltungspolizeiliche Verordnung. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Erstellung und Wartung einer neuen Internetseite für die Gemeinde. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Zuschuss für den Einbau von individuellen Klärsystemen ("Altbau") und für die Instandsetzung bestehender individueller Klärsysteme.

Immobilienangelegenheiten

5. Einführung von zwei Straßennamen in Recht im Rahmen von Verstädterungen (Bergstraße und Dorfstraße).
6. Erwerb der Parzellen Nr. 56 B und Nr. 57 C, katastriert Gemarkung 4, Flur R, gelegen in Galhausen, von Herrn Balduin KAUT.

Verschiedenes

7. Interkommunale AIDE - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Interkommunale Ores Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
13. Bezeichnung eines effektiven Vertreters und eines Ersatzvertreters in die Gesellschaft "Öffentlicher Wohnungsbau Ostbelgien (ÖWOB)" für die Generalversammlung.
14. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/2 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Wallerode.
15. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Sankt Vith.
16. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Schönberg.
17. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 3/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Recht.

Finanzen

18. O Schulmarjanne VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Isolierung und Renovierung der Saalfassade" an der Immobilie der VoG "O Schulmarjanne".
19. Kontrolle der Stadtkasse - 1. Trimester 2022. Kenntnisnahme.
20. Endabrechnung der Stadtkasse -  Genehmigung.

Fragen

21. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.