Tagesordnung vom 25.01.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2022. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Schwimmbad. Erneuerung der Beleuchtung und Unterwasserkameras. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3. Stadtwerke. Energiesektor. Heizwerk im Sport- und Freizeitzentrum. Einbau eines Pufferspeichers. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Interessensbekundung zur gemeindeübergreifenden Ausschreibung eines Konzessionsvertrags für die Einrichtung und den Betrieb eines gemeindeübergreifenden Netzes von öffentlich zugänglichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge in den Gemeinden des Deutschen Sprachgebiets.
5. Anlegen eines Bürgersteigs und von Parkplätzen in Lommersweiler, Zur Neumühle (Richtung Freizeithalle). Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung (Materialkosten). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Anlegen eines Bürgersteigs in Hinderhausen, Grubenstraße ab Haus Nr. 19 (Ende Bauzone) bis Friedhof. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung (Materialkosten). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Anlegen eines Spielplatzes in Galhausen, Roderstal. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
8. Grundschulen der Gemeinde. Ankauf von Mobiliar. Festlegung der Vergabeart und der Auftragsbedingungen. Beantragung der Bezuschussung bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
9. Gewöhnliche Forstarbeiten 2023. Genehmigung des Kostenanschlags Nr. SN/824/4/2023 der Forstverwaltung.

Immobilienangelegenheiten

10. Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht Jugendbüro der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinde Sankt Vith für die Immobilie gelegen in Sankt Vith, Rodter Straße, 11, katastriert Gemarkung 1/Sankt Vith, Flur G, Nummer 533X.
11. Abschluss eines Mietvertrags zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung (RZKB).
12. Verstädterung Neidingen - Los 3. Antrag des Herrn Kyrylo MOROZ, auf Erwerb eines Geländestreifens hinter dem Los 3. Prinzipbeschluss.

Verschiedenes

13. Interkommunale SPI - Ordentliche und außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

14. Stadtwerke Sankt Vith. Haushaltsplan 2023. Genehmigung.

Fragen

15. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.