Tagesordnung vom 24.04.2019

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 27.03.2019. Genehmigung.

Polizeiverordnungen

2. Polizeiverordnung. Zusätzliche Verkehrsverordnung. Einrichten einer Fahrbahnverengung in der Schmitzgasse in Crombach.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Auftragsvergabe für Arbeiten im Bereich der öffentlichen Beleuchtung. Erneuerung der Mitgliedschaft der Gemeinde in der Ankaufszentrale ORES Assets. Prinzipbeschluss.
4. Anlegen einer Straße im Rahmen einer Erschließung - Antrag von der MSC SPRL und den Eheleuten SCHLABERTZ-COLONERUS.
5. Wegebauprojekt Breitfeld - Oberes Dorf. Kenntnisnahme des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 02.04.2019.

Immobilienangelegenheiten

6. Kostenloser Erwerb von Gelände der Frau Claudine-Anne SCHRÖDER, des Herrn Friedhelm KELLER sowie Geländetausch zwischen dem Herrn Andreas HEYEN und der Gemeinde Sankt Vith in Schönberg zwecks Übernahme in das öffentliche Eigentum der Gemeinde Sankt Vith.

Verschiedenes

7. Interkommunale AIVE - Generalversammlung des Sektors „Verwertung und Sauberkeit“. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. Gemeindeschulwesen: Organisation einer Frühlingsklasse für 1/4 Stundenplan im Kindergarten der Grundschule Recht.
10. Stellenpläne des endgültig ernannten Gemeindepersonals. Interne Besetzung einer Vollzeitstelle als Verwaltungsangestellte/r (D4) im Rathaus und einer Vollzeitstelle als Technische/r Bürochef/in (A1) im Bauhof.
11. Partnerschaftsabkommen mit dem Naturpark Hohes Venn-Eifel bei der Durchführung des Projektes zur Ressourcenschonung im Bereich Landwirtschaft. Billigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindekollegiums vom 19.03.2019.

Finanzen

12. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2019 an die WFG Ostbelgien VoG.
13. Erneuerung der Mitgliedschaft der Gemeinde Sankt Vith in der VoG Tourismusagentur Ostbelgien und Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2019 an die Tourismusagentur Ostbelgien mit Sitz in Sankt Vith.

Fragen

14. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.