Tagesordnung vom 24.02.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2021. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Grundschule Schönberg. Erneuerung des Daches des Altbaus. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Bezuschussung.
3. Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Schönberg, N 695 - Bleialfer Straße. Unterirdische Verlegung des Kabelfernsehverteilungsnetzes durch die Gesellschaft VOO. Genehmigung der Kostenschätzung.
4. Stadtwerke: Bahnallee in Recht: Neuverlegung und Verstärkung der Trinkwasser- Verteilerleitung auf einer Länge von 550 m in PVC 90 mm mit Instandsetzung des Bürgersteiges und der Straßenrinne in Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Stadtwerke: Feckelsborn und Zum Ortwald (Teil I) in Recht: Neuverlegung der Trinkwasser-Verteilerleitung auf einer Länge von 845 m in PVC 110 mm. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Energetische Sanierung des Museums in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragungen der Bezuschussung.
7. Annahme des Jahresberichtes 2020 zum Kommunalen Plan für Ländliche Entwicklung der Gemeinde Sankt Vith.

Immobilienangelegenheiten

8. Verkauf von Gelände in Emmels, Emmelser Mühle an Frau Andrea KREINS: Definitiver Beschluss.
9. Verkauf von Gelände in Wiesenbach im Hinblick auf den Ausbau des Freizeitgebietes. Prinzipbeschluss.
10. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der VoG DABEI für ein Gelände in der Friedensstraße in Sankt Vith, katastriert, Gemarkung 1, Flur A, Nr. 150 S3.
11. Lastenheft zur Verpachtung von landwirtschaftlichen Parzellen im Rahmen eines Landpachtvertrages.

Verschiedenes

12. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und den Herren KOHNEN aus Emmels in Bezug auf eine Bodenreliefveränderung im Zuge der Erneuerung der Lehrer-Hennes- Straße. Genehmigung.
13. Lokale Kommission für Energie. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020. Kenntnisnahme.

Finanzen

14. Ankauf von Strom für die Provinzeinrichtungen und die lokalen Partner für die Jahre 2022, 2023 und 2024. Teilnahme der Gemeinde Sankt Vith und ihrer Einrichtungen am Sammeleinkauf der Provinz für die Stromlieferungen. Kenntnisnahme des Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindekollegiums.
15. Geldprämien und Zuschüsse der Gemeinde Sankt Vith: Auszahlung in Form von Gutscheinen.
16. Kontrolle der Stadtkasse - 4. Trimester 2020. Kenntnisnahme.

Fragen

17. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.