Tagesordnung vom 22.12.2021

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2021. Genehmigung.
2. Jahresbericht 2021 gemäß Artikel 28 des Gemeindedekrets vom 23. April 2018. Kenntnisnahme.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

3. Öffentlicher Bewerberaufruf der Gemeinden AMEL, BÜLLINGEN, BURG-REULAND, BÜTGENBACH, EUPEN, KELMIS, LONTZEN, RAEREN und SANKT VITH zwecks Erneuerung des Stromnetzbetreibers: Invorschlagbringung von ORES Assets.
4. Modernisierung des öffentlichen Beleuchtungsparks durch das Auswechseln von Beleuchtungskörpern. Phasenplanung Nr. 2 für das Jahr 2021. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
5. Verstärkung und Erweiterung des Straßenbeleuchtungsnetzes in der Ortschaft Recht. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
6. Stadtwerke Sankt Vith. Zur Ochsenbaracke in Recht (N660). Neuverlegung der Wasserleitung im Zuge der Straßenerneuerung durch die Straßenbauverwaltung der Wallonischen Region. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Ankauf von Spielgeräten für den Spielplatz "König-Baudouin-Platz" in Schönberg. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

8. Nutzungsvertrag im öffentlichen Interesse betreffend den Schieferstollen in Recht. Übertragung des Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der "VoG Schieferstollen Recht" an die Autonome Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum".

Verschiedenes

9. Antrag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zwecks Übernahme der Trägerschaft der lokalen offenen Jugendarbeit in Sankt Vith.

Finanzen

10. Vereinslokal Hinderhausen VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Erneuerung der Fenster und Türen" am Vereinslokal in Hinderhausen.
11. Zusammenarbeitsabkommen mit der VoG Tierheim Schoppen. Genehmigung.
12. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2021 an die arsVitha Kulturforum VoG.
13. Aufhebung des Steuerbeschlusses auf Ausschankgenehmigungen ab 2022.
14. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
15. Zuschlagssteuer zur Staatssteuer auf die natürlichen Personen.
16. Haushaltsplan der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2022 - Genehmigung.
17. Haushaltsplanabänderung Nr. 2 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2021. Genehmigung.
18. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2022 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
19. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2022 der VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Genehmigung
20. Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2022 der Autonomen Gemeinderegie Triangel. Kenntnisnahme.
21. Festlegung der kommunalen Dotation an die Hilfeleistungszone 6 der Provinz Lüttich für das Jahr 2022.
22. Festlegung der kommunalen Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2022.
23. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Aldegundis Recht für das Jahr 2022 - Billigung.
24. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2022 - Billigung.
25. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2022 - Billigung.
26. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2022 - Billigung.
27. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2022 - Billigung.
28. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2022 - Billigung.
29. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Vitus Sankt Vith für das Jahr 2022 - Billigung.
30. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2022 - Billigung.
31. Haushaltsplan der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2022 - Billigung.
32. Haushaltsplan der Evangelischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2022 - Gutachten.
33. Kontrolle der Stadtkasse - 3. Trimester 2021. Kenntnisnahme.

Fragen

34. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.