Tagesordnung vom 22.02.2023

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2023. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Gewöhnliche Forstarbeiten 2023. Genehmigung des zusätzlichen Kostenanschlags Nr. SN/824/9/2023 der Forstverwaltung.
3. Auftragsvergabe für Arbeiten im Bereich der öffentlichen Beleuchtung. Erneuerung der Mitgliedschaft der Gemeinde in der Ankaufzentrale von ORES Assets.
4. Rathaus Sankt Vith: Erneuerung des Daches, Einbau einer Fotovoltaik- und einer Klimaanlage. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Wegeunterhalt 2023. Genehmigung des Projektes mit der Liste der zu unterhaltenden Wegeteilstücke und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Dienstleistungsauftrag: Schülertransport von den Schulstandorten von und zu den Sportstätten der Gemeinde (SFZ Sankt Vith, Sporthalle Recht und Sporthalle Lommersweiler). Genehmigung des Lastenheftes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

7. Verstädterung Neidingen - Los 3. Antrag des Herrn Kyrylo MOROZ, auf Erwerb eines Geländestreifens hinter dem Los 3. Definitiver Beschluss.
Verschiedenes
8. Stellenpläne des endgültig ernannten Gemeindepersonals.  Besetzung von zwei Stellen als Verwaltungsangestellte/r (Stufe D4) im Rathaus und zwei Stellen als Brigadier (Stufe C1) im Bauhof.
9. Nationales Alarmierungssystem BE-Alert. Aktualisierung des Vertrags, der Konventionen und der Kostenpauschalen. Kenntnisnahme.
10. Integrierte Schriftgutverwaltung in den Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Annahme des Projektes und der Kostenbeteiligung.

Finanzen

11. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2022 an die arsVitha Kulturforum VoG.
12. Kontrolle der Stadtkasse - 4. Trimester 2022. Kenntnisnahme.

Fragen

13. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.