Tagesordnung vom 01.07.2020

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2020. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Stadtwerke. Erneuerung der Wasserleitung in der Wehdriggasse in Rodt. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
3. Verstädterungsprojekt der Gemeinde in Neidingen. Stromverteiler- und Straßenbeleuchtungsnetz. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung.
4. Erneuerung der Beleuchtung in der Sporthalle in Recht. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Erneuerung des Daches der Gemeindeschule in Schönberg (Altbau). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart zur Bezeichnung eines Projektautors.

Immobilienangelegenheiten

6. Verkauf von Gelände in Sankt Vith an Herrn Fabrice SCHEUREN: Prinzipbeschluss.

Verschiedenes

7. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Hilfeleistungszone der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Brandverhütungsplan. Billigung.
9. Kenntnisnahme und Bestätigung des Beschlusses des Gemeindekollegiums vom 05.05.2020 über den Ankauf von Mundschutzmasken für die Bevölkerung.

Finanzen

10. Dorfgemeinschaft Einigkeit Galhausen-Metz - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zu Renovierungszwecken im Dorflokal in Galhausen.
11. VoG Ortschaft Neidingen - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zu Renovierungszwecken im Kulturtreff in Neidingen.
12. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf mobile und feststehende Werbetafeln für das Jahr 2020.
13. Aussetzung des Artikels 4 Punkt 1, 3 und 4 des Gebührenbeschlusses für die Inanspruchnahme öffentlichen Eigentums oder des Privateigentums der Gemeinde für das Jahr 2020.
14. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf die Standplätze auf den Campingplätzen für das Jahr 2020.
15. Aussetzung des Steuerbeschlusses auf die Übernachtungen für das Jahr 2020.
16. VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme der Bilanz für das Rechnungsjahr 2019.
17. TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith" für das Geschäftsjahr 2019 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
18. Stadtwerke Sankt Vith - Bilanz und Ergebniskonten 2019. Genehmigung.
19. Rechnungsablage 2019 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
20. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 der Evangelischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2020 - Gutachten.
21. Prämie zur Abfederung der Folgen der Coronakrise für die Betriebe der Horeca- und Tourismusbranche.
22. Haushaltsabänderung Nr. 3 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2020. Genehmigung.

Fragen

23. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.