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Stadtrat | 29.01.2019 - 09:29

Bericht vom 19.12.2018

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde einstimmig beschlossen, den Antrag auf Verleihung des Titels des Ehren-Bürgermeisters der Gemeinde Sankt Vith für Herrn Christian KRINGS bei der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens einzureichen.

Der Rat stimmte der Verleihung des Titels „Ehren-Schöffin der Gemeinde Sankt Vith“ an Frau Christine BAUMANN-ARNEMANN und den Titel „Ehrenschöffe der Gemeinde Sankt Vith“ an Herrn Herbert FELTEN bei 4 Enthaltungen zu.

Einstimmig beschlossen wurde der Prinzipbeschluss zur Installation einer Photovoltaikanlage auf oder neben der Trinkwasseraufbereitungsanlage in Rodt. Die Anlage soll eine Leistung zwischen 60 und 100 kWc aufweisen. Im Haushalt sind 95.000,00 € für dieses Projekt eingetragen.

Ebenfalls einstimmig wurde die Wassernetzerweiterung in Recht – Auf dem Sprung für den Betrag von 1.798,82 € beschlossen.

Bei der geheimen Wahl um die Vereinsvertreter im Verwaltungsrat der Autonomen Gemeinderegie „Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith Triangel“ wurden folgende Personen bezeichnet: René HARTMANN, Pascal GANGOLF und Steven GASS.

Im Anschluss wurde die Geschäftsordnung des kommunal beratenden Ausschusses für Raumordnung und Mobilität einstimmig beschlossen.

In Anbetracht der Erneuerung des kommunal beratenden Ausschusses für Raumordnung und Mobilität (KBRM) startet ein Kandidatenaufruf. Das Gremium setzt sich aus zwei Stadtratsmitgliedern und sechs Nichtstadtratsmitgliedern zusammen.

Der Beitritt der Gemeinde Sankt Vith zur VoG PoWalCo (Portail Wallon de Coordination) wurde einstimmig beschlossen. Der jährliche Mitgliedsbeitrag von 450,00 € ohne MwSt. wird ebenfalls genehmigt. Alle Operatoren müssen ihre öffentlichen Baustellen eingeben, damit alle Konzessionäre informiert und die Arbeiten besser koordiniert und organisiert werden können.

Zur Deckung des Defizits des Haushalts der Hilfeleistungszone (HLZ) beteiligt sich die Gemeinde Sankt Vith mit 284.999,85 € an dessen Haushaltsplan Nr. 6. Die Dotation wurde einstimmig durch den Stadtrat genehmigt.

Die Gemeinde Sankt Vith hat die Dotation an die Polizeizone Eifel in Höhe von 456.656,00 € im Haushaltsplan des Jahres 2019 eingetragen und genehmigt.

Die Haushaltspläne 2019 der Kirchenfabriken (Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen, Sankt Georg Schönberg, Sankt Aldegundis Recht, Sankt Mariä-Himmelfahrt Neundorf, Sankt Michael Emmels-Hünningen, Sankt Wendelinus Wallerode) wurden einstimmig durch den Stadtrat gebilligt. Dies galt ebenso für einige noch vorzunehmende Anpassungen laufender Haushalte. Der Rat gab ein Gutachten zum Haushaltsplan der evangelischen Kirchengemeinde.

Ebenso wurde der Haushaltsplan (Rechnungsjahr 2019) für die Stadtwerke Sankt Vith genehmigt.